Terminplan: Wie geht es weiter in der Affäre?

15. Februar 2014, 15:31 Uhr · Quelle: dpa

Berlin (dpa) - Der Fall des SPD-Innenpolitikers Sebastian Edathy hat Agrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) - den früheren Innenressortchef - das Amt gekostet und belastet die schwarz-rote Koalition schwer. Wie geht es weiter? Ein Überblick über die wichtigsten Termine dazu in der kommenden Woche:

ERSTE WOCHENHÄLFTE: Vertreter der Staatsanwaltschaften aus Hannover und Berlin wollen über mögliche Ermittlungen gegen Friedrich wegen Geheimnisverrats beraten. Geklärt werden soll zunächst, wer zuständig ist. Danach dürfte zügig die Entscheidung fallen, ob ermittelt wird.

MONTAG: CSU-Chef Horst Seehofer will Friedrichs Nachfolger benennen. Als mögliche Kandidatinnen gelten unter anderen die Verkehrsstaatssekretärin Dorothee Bär und die Bundesdrogenbeauftragte und Agrarexpertin Marlene Mortler.

DIENSTAG: Die Spitzen von Union und SPD kommen zum Koalitionsausschuss zusammen. Die Affäre rund um den Fall Edathy wird dort sicherlich eine wesentliche Rolle spielen, weil das Klima belastet ist.

MITTWOCH: Der Innenausschuss des Bundestages berät über das Thema. Der Präsident des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, hat sein Kommen zugesagt. Die Abgeordneten wollen von ihm Auskunft über die Vorgänge.

MITTWOCH: Möglicherweise hat der neue Agrarminister oder die neue Agrarministerin den ersten größeren Außentermin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) reist mit ihrem Kabinett zum deutsch-französischen Ministerrat nach Paris. Ursprünglich sollte Friedrich mit dabei sein. Ob das nun auch für den Nachfolger gilt, ist noch nicht entschieden.

Kriminalität / Bundestag / Bundesregierung
15.02.2014 · 15:31 Uhr
[0 Kommentare]
Vorstellung Amnesty-Report 2025 am 20.04.2026
Berlin - Nach Einschätzung von Amnesty International steht Deutschland mit Blick auf die Menschenrechte vor einem entscheidenden Wendepunkt. Das geht aus dem Amnesty-Report 2025/26 hervor, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach missachten sowohl autoritäre als auch demokratische Regierungen weltweit zunehmend Menschenrechte. Zudem werde die […] (00)
vor 10 Minuten
Kanye Wests Comeback hat einen weiteren Rückschlag erlitten.
(BANG) - Kanye Wests Comeback hat einen weiteren Rückschlag erlitten, da zwei weitere Europa-Shows abgesagt wurden. Der umstrittene Rapper sollte im Juni im St Jakob-Park – dem Heimstadion des Fußballvereins FC Basel – in Basel in der Schweiz auftreten, doch der Auftritt wurde nun gestrichen. Laut Reuters erklärten Vertreter des Vereins, das Konzert […] (01)
vor 13 Stunden
Rundfunkbeitrag
Mannheim (dpa) - Im Rechtsstreit um den Rundfunkbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) wird heute eine wichtige Entscheidung erwartet. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg musste prüfen, inwieweit das Gesamtprogrammangebot der ÖRR-Anstalten ausgewogen und vielfältig gestaltet ist. Die Entscheidung soll im Laufe des Tages […] (00)
vor 3 Stunden
Xbox Game Pass – Bewegung im Abo, welche Games kommen und welche verlassen den Game Pass?
Was haben Chocobos, der Weltraum, Vampire und Töpferwaren gemeinsam? Wenn Deine Antwort eine andere ist als „Spiele, die bald im Game Pass erscheinen“, würden wir sie nur zu gern wissen! Übrigens: Falls Du den ID@Xbox and IGN Showcase verpasst hat, empfehlen wir Dir, die Aufzeichnung der Show anzusehen. Schließlich ging es hierbei auch um Spiele, die […] (00)
vor 8 Stunden
«The Celebrity Apprentice» startet
BBC bringt eine sechsteilige Promi-Ausgabe des Erfolgsformats mit Lord Sugar an den Start. Die BBC erweitert ihr Unterhaltungsportfolio und setzt erstmals auf eine vollwertige Staffel von The Celebrity Apprentice. Die neue Ausgabe wird sowohl bei BBC One als auch über den Streamingdienst BBC iPlayer verfügbar sein. Insgesamt umfasst die Staffel sechs Episoden. Ein konkreter Sendetermin steht […] (00)
vor 7 Stunden
Cleveland Cavaliers - Toronto Raptors
Cleveland (dpa) - Basketball-Weltmeister Dennis Schröder hat mit den Cleveland Cavaliers auch das zweite Playoff-Spiel in der NBA gewonnen. Gegen die Toronto Raptors holten die favorisierten Cavs ein 115: 105. In der Best-of-Seven-Serie fehlen der Mannschaft jetzt noch zwei Siege zum Einzug in die nächste Runde. Die beiden kommenden Partien finden in […] (00)
vor 8 Minuten
bitcoin, cryptocurrency, digital, money, electronic, coin, virtual, cash, payment, currency
Ein Analyst von CryptoQuant hat erklärt, warum die jüngste Erholung von Bitcoin weiterhin wie eine Bärenmarkt-Rallye aussieht, basierend auf Signalen aus On-Chain-Metriken. Bitcoin-Erholung geht mit einem Anstieg des Angebots von Langzeitinhabern einher In einem neuen Beitrag auf X hat der CryptoQuant-Community-Analyst Maartunn die jüngste Erholungsphase von Bitcoin […] (00)
vor 1 Stunde
Nach Sondierungen: kein „Weiter so“ – erste richtige Schritte erkennbar
Stuttgart, 20.04.2026 (lifePR) - Rund fünf Wochen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die CDU Baden-Württemberg ihre Sonderungsgespräche beendet. Mit dem Ergebnispapier „Aus Verantwortung fürs Land – gemeinsam stark in stürmischen Zeiten“ einigen sich die beiden Parteien auf eine Basis für ihre Zusammenarbeit sowie […] (00)
vor 13 Stunden
 
Gerodeter Regenwald regeneriert sich überraschend schnell
Etwa die Hälfte der ursprünglichen Regenwälder ist abgeholzt und womöglich für sehr […] (00)
Istanbuler Justizpalast Caglayan
Istanbul (dpa) - Fünf Monate nach dem Tod einer vierköpfigen Familie aus Hamburg […] (00)
Japans Ministerpräsidentin Takaichi im Parlament
Tokio (dpa) - Die japanische Regierung hat ihre historischen Beschränkungen für […] (00)
Klimaschutz
Berlin (dpa) - Umweltminister Carsten Schneider erwartet vom aktuellen […] (01)
Bewerbung der Region Rhein-Ruhr um die Olympischen Spiele
Köln (dpa) - Noch bis 3.00 Uhr morgens wurden in Köln die Stimmzettel gezählt, doch […] (04)
John Ternus
Cupertino (dpa) - Apple bekommt nach 15 Jahren einen neuen Chef: John Ternus, der […] (00)
Den Kontext verstehen In einer Ära, in der digitale Transaktionen die […] (00)
Medienboard fördert Hape-Kerkeling-Verfilmung
Im Mittelpunkt der aktuellen Förderrunde stehen unter anderem «Gebt mir etwas Zeit», […] (00)
 
 
Suchbegriff