Strenge Maßnahmen für Integrationsverweigerung in Österreich geplant

Österreich plant, härter gegen Migranten vorzugehen, die Sprach- und Wertekurse abbrechen. Künftig sollen bei Verstößen empfindliche Geldstrafen verhängt werden können, von bis zu mehreren Tausend Euro, wie Integrationsministerin Claudia Bauer von der ÖVP verlauten ließ. Auch die Weigerung, eine neu konzipierte Werte-Charta zu unterzeichnen, soll geahndet werden. Integration sei keine Option, sondern eine Verpflichtung, betonte Bauer bei der Vorstellung der Pläne.

Im Vorjahr wurden in rund 2.400 Fällen Wertekurse abgebrochen, und knapp 10.000 Deutschkurse blieben unvollendet. Noch steht der genaue Strafenkatalog für sogenannte "Integrationsverweigerer" aus, dennoch wurde bisher schon die Möglichkeit genutzt, Sozialleistungen zu kürzen. Ein deutlicher Appell an die Integration als Fundament des sozialen Miteinanders.

Laut Staatssekretär Jörg Leichtfried von der SPÖ, handele es sich um eine kleine Gruppe von etwa zehn Prozent der Personen mit Migrationshintergrund, die demokratische Werte bewusst ablehnen. Er unterstrich die Bedeutung der Integration für die nationale Sicherheit und den sozialen Frieden in Österreich. Insbesondere nannte er den islamistischen Extremismus und Rechtsextremismus als die größten Bedrohungen für die Sicherheit im Land.