Stichwort: Arbeitskreis Steuerschätzung

Berlin (dpa) - Der Arbeitskreis Steuerschätzung besteht seit 1955. Experten von Bund und Ländern, kommunalen Verbänden, Forschungsinstituten, Bundesbank und Statistischem Bundesamt prognostizieren zweimal im Jahr die Steuereinnahmen für die öffentliche Hand.

Ihre Vorhersagen bilden die Basis für die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen. Jeweils Anfang November steht die «kleine» Schätzung an. Sie findet etwa zu der Zeit statt, in der in der Regel auch der Bundeshaushalt für das Folgejahr im Bundestag verabschiedet werden soll. In diesem Jahr verschieben sich die Etatpläne aber wegen der Bundestagswahl. Im Herbst werden immer die Steuereinnahmen nur für das laufende und das kommende Jahr ermittelt. Im Mai findet dann die «große» Steuerschätzung für den mittelfristigen Zeitraum statt.

Die Schätzung basiert auf den aktuellen Wirtschaftsprognosen. Es werden mögliche Einnahmen - von der Lotteriesteuer bis zu den großen Posten der Lohn- und Umsatzsteuer - jeweils für den Zeitraum einzeln ermittelt, diesmal in Hamburg für die Jahre 2009 und 2010. Normalerweise wird das geltende Steuerrecht zugrunde gelegt. Noch nicht verabschiedete Reformen/Gesetze - also die Steuerpläne von Union und FDP - bleiben eigentlich unberücksichtigt. Das Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung wird an diesem Donnerstag bekanntgegeben.