Steinmeier: Konjunkturprogramm II wirkt
11. August 2009, 12:00 Uhr · Quelle: dpa
Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier hat das Konjunkturprogramm II gegen Kritik verteidigt. Er kenne keine einzige Gemeinde, in der das zur Verfügung stehende Geld nicht Kreativität und Fantasie losgetreten habet, sagte Steinmeier in Berlin. Gestern war kritisiert worden, die Mittel würden nur zögerlich abgerufen. Das Konjunkturprogramm II war vor einem halben Jahr verabschiedet worden. Darin stellt der Bund für 2009 und 2010 für Investitionen in Kommunen insgesamt rund zehn Milliarden Euro bereit.
