Steigerung der Abschiebungen in Deutschland – Effektivität fraglich
Anstieg der Abschiebungen
Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Abschiebungen in Deutschland im ersten Quartal dieses Jahres um 34 Prozent gestiegen.
Laut einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" wurden insgesamt 4.791 Menschen ohne Aufenthaltsstatus bis Ende März abgeschoben.
Dies markiert einen deutlichen Anstieg gegenüber dem Vorjahreszeitraum und zeigt die verschärfte Vorgehensweise der Behörden in der Rückführungspolitik.
Häufiges Ziel: Nordmazedonien
Die Mehrheit der Rückführungen erfolgte nach Nordmazedonien, gefolgt von der Türkei und Georgien. Diese Länder stehen an der Spitze der Statistiken für die Übernahme ihrer Staatsbürger aus Deutschland.
Hohe Misserfolgsrate bei Rückführungen
Trotz des Anstiegs der Abschiebungen bleiben viele geplante Rückführungen erfolglos. Im selben Zeitraum scheiterten 7.048 Rückführungsversuche.
Die Hauptgründe hierfür waren, dass die betroffenen Personen nicht auffindbar waren oder geplante Flüge nicht stattfanden.
Medizinische Gründe waren hingegen deutlich seltener der Grund für das Scheitern von Abschiebungen.
Kritik von politischer Seite
Die Linke-Politikerin Clara Bünger kritisierte die zunehmende Anzahl an Abschiebungen und warf der Bundesregierung einen "Abschiebewahn" vor.
Ihrer Meinung nach nehmen die moralischen Bedenken seitens der Behörden ab. Zudem merkte sie an, dass die Zahl der Abschiebungen steige, obwohl die Zahl der ausreisepflichtigen Personen insgesamt sinke.
Aktuelle Situation der Ausreisepflichtigen
Das Bundesinnenministerium gibt an, dass derzeit etwa 234.000 ausreisepflichtige Personen in Deutschland leben, von denen 46.000 ohne eine sogenannte Duldung sind.
Die Duldung erlaubt Personen, die eigentlich ausreisepflichtig sind, unter bestimmten Umständen wie fehlenden Ausweisdokumenten oder gesundheitlichen Problemen vorübergehend in Deutschland zu bleiben.
Ausblick
Die aktuellen Zahlen und die hohe Rate an gescheiterten Abschiebungen stellen die Effektivität der deutschen Rückführungspolitik in Frage. Es bleibt abzuwarten, wie die Behörden auf die Herausforderungen reagieren und ob sich die politische und gesellschaftliche Debatte um Abschiebungen weiter intensivieren wird.
