Städtetag beklagt hohe Anti-Terror-Kosten für Weihnachtsmärkte

Berlin - Der Deutsche Städtetag beklagt gestiegene Sicherheitskosten für Veranstalter von Weihnachtsmärkten. "Der Aufwand für die Sicherheit auf Weihnachtsmärkten und auch für andere Innenstadtveranstaltungen ist tatsächlich in den vergangenen Jahren enorm gestiegen", sagte Christian Schuchardt (CDU), Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, dem "Münchner Merkur" (Donnerstagausgabe) von "Ippen Media".

Grund seien vor allem "deutlich höhere Anforderungen an die Sicherheitskonzepte". Diese seien notwendig, stellten Betreiber und Städte aber "vor enorme finanzielle Herausforderungen", so Schuchardt, der bis 2025 Oberbürgermeister der Stadt Würzburg war.

"Viele der Maßnahmen, die hohe Kosten verursachen, sollen potenzielle Terroranschläge verhindern", erklärte der Kommunalpolitiker. "Terrorabwehr ist aber eigentlich keine kommunale Aufgabe." Der Städtetag fordert daher Bund und Länder dazu auf, in Zukunft die Finanzierung von Sicherheitsmaßnahmen zu übernehmen, die Terroranschläge verhindern sollen.

Laut einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin ist Terrorabwehr eigentlich Aufgabe des Staates. Das Urteil gilt allerdings nur für Märkte in der Hauptstadt.