Emnid-Umfrage: SPD erstmals seit zehn Jahren vor Union
Berlin (dpa) - Mit ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz zieht die SPD in einer Emnid-Umfrage erstmals seit einem Jahrzehnt wieder an der Union vorbei. Im «Sonntagstrend» für die «Bild am Sonntag» stieg die SPD im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 33 Prozent.
Die CDU/CSU verlor einen Punkt und kam auf 32 Prozent. Linke (8 Prozent) und Grüne (7 Prozent) blieben unverändert. Dadurch hätte ein rot-rot-grünes Bündnis derzeit eine knappe Mehrheit. Die FDP lag erneut bei 6 Prozent, die AfD fiel um einen Punkt auf 9 Prozent - ihren schlechtesten Wert im «Sonntagstrend» seit einem Jahr. Die SPD hat seit der Nominierung von Schulz zum Kanzlerkandidaten in allen Umfragen deutlich zugelegt.
Das EU-Parlament nimmt seinen früheren Präsidenten gegen Begünstigungs-Vorwürfe in Schutz. Auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur teilte der Pressedienst des Parlaments mit: «Das Parlament hat keine Informationen darüber, dass Mitarbeiter regelwidrig versetzt oder befördert wurden.» Auch habe Schulz keine Kompetenzen überschritten, weil er als Präsident des Parlaments einem Mitarbeiter nachträglich eine Zulage gewährte. Eine Überprüfung durch den Haushaltskontrollausschuss des Parlaments stehe noch aus.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erwartet, dass die Schulz-Festspiele für die SPD in den Umfragen bald vorbei sind. «Die Schau ist kurz, es muss schon ein bisschen Substanz kommen», sagte Schäuble am Sonntag in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Die Union fürchte den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz nicht, nehme ihn aber ernst.
Ungeachtet der Mehrheit für Rot-Rot-Grün in der Umfrage hält Arbeitsministerin Andrea Nahles die Linke weiterhin nicht für regierungsfähig. «Was mich bei der Linkspartei erstaunt, ist ihre flache Lernkurve», sagte die SPD-Parteilinke den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Es kann sonst etwas auf der Welt passieren, doch die Linkspartei erzählt den gleichen Quark wie in den neunziger Jahren.»
Das ließ Linken-Frontfrau Sahra Wagenknecht nicht auf sich sitzen: «Nahles Aussagen werfen kein gutes Licht auf die Gerechtigkeitsrhetorik des SPD-Kanzlerkandidaten Schulz.» Die SPD verspreche mehr soziale Gerechtigkeit, halte sich aber eine Fortsetzung einer großen Koalition mit der Union offen.
Seit längerem gibt es zwischen SPD, Grünen und Linken Lockerungsübungen. Zuletzt trafen sich die Parteimanager. Schulz will noch vor der Sommerpause an einer rot-rot-grünen Gesprächsrunde teilnehmen. In allen drei Parteien gibt es unverändert erhebliche Widerstände gegen Rot-Rot-Grün.
Auch die Union bemüht sich um die Grünen. So warb Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier für Schwarz-Grün im Bund. Hessen habe gezeigt, dass so ein Bündnis funktioniere. «Deshalb werbe ich für Offenheit bei der Union», sagte Bouffier dem «Tagesspiegel am Sonntag». CDU und CSU müssten «darauf achten, dass man sich nicht strategisch die Wege verbaut». CSU-Chef Horst Seehofer gilt als Gegner von Schwarz-Grün.
