SPD legt Merkel Entlassung von Ministerin Schröder nahe
Berlin (dts) - Der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nahegelegt, Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (beide CDU) zu entlassen: Hintergrund sind eigenwillige Interpretationen der Ministerin zu einer von ihr selbst in Auftrag gegebenen Studie zu Zwangsverheiratungen in Deutschland. Die Autoren der Studie werfen Schröder in einer "Handelsblatt-Online" vorliegenden Stellungnahme vor, mit ihrer verzerrenden Darstellung der Studienergebnisse anti-muslimische Ressentiments zu schüren. Edathy sagte "Handelsblatt-Online" dazu: "Die Bundeskanzlerin sollte sich ernsthaft die Frage stellen, ob ein Kabinettsmitglied, das Vorurteile schürt statt die Debatte über das Zusammenleben in Deutschland positiv zu begleiten, Ministerin bleiben kann."
Schröder setze nicht auf Inhalte, sondern handle ideologisch. "Was nicht in ihr nationalkonservatives Gesellschaftsbild passt, wird ausgeblendet oder tatsachenwidrig verfälscht", kritisierte das SPD-Fraktionsvorstandsmitglied. "Es ist mehr als eine Ohrfeige für eine Ministerin, wenn die Autoren einer von ihr selber in Auftrag gegebenen Studie der öffentlichen Darstellung der Ministerin widersprechen." Wenn die Ministerin wesentliche Untersuchungsergebnisse verzerre oder gar falsch dargestellt habe, müsse sich Schröder kurzfristig dazu erklären. "Der Eindruck, sie leiste Vorurteilen gegenüber den in Deutschland lebenden Menschen muslimischen Glaubens Vorschub, ist nicht von der Hand zu weisen." Edathy warf Schröder vor, mit ihrer voreingenommenen Haltung" erheblichen Schaden" anzurichten. "In einer Zeit, in der die Republik über Morde an Mitbürgern mit Migrationshintergrund zu Recht entsetzt ist, ist das Gebaren von Frau Schröder armselig, verheerend und beschämend", sagte Edathy. Die Autoren der Expertise nannten es in ihrer Stellungnahme "mehr als bedauerlich", dass ausgerechnet die Auftraggeberin der Studie in einem Gastbeitrag für eine Zeitung "verzerrende Interpretationen wichtiger Befunde in der Öffentlichkeit" verbreite. So behaupte Schröder, dass nach Angaben der von Zwangsverheiratung Betroffenen 83,4 Prozent der Eltern Muslime seien. "Diese Behauptung ist schlichtweg falsch, denn Betroffene von Zwangsverheiratung sind zu keiner Zeit im Rahmen dieser Studie direkt befragt worden", unterstreichen dagegen die Wissenschaftler. Es handele sich bei der genannten Zahl vielmehr um das Ergebnis einer Befragung von Menschen, die in Beratungseinrichtungen tätig seien. Diese hätten Auskunft über Fälle von Zwangsverheiratung gegeben. Zudem unterstellen die Wissenschaftler der Ministerin, mit ihrer verzerrenden Darstellung der Studie anti-muslimische Ressentiments zu schüren. "Was Ministerin Schröder im Übrigen mit der Forderung meint, dass ‚manche traditionelle Wurzeln endgültig durchtrennt werden’ müssten, bleibt der Phantasie des Lesepublikums überlassen", schreiben sie und fügen hinzu. "Die Gefahr, dass durch diese scharfe Formulierung anti-muslimische Ressentiments Auftrieb erhalten, liegt jedenfalls auf der Hand."
Schröder setze nicht auf Inhalte, sondern handle ideologisch. "Was nicht in ihr nationalkonservatives Gesellschaftsbild passt, wird ausgeblendet oder tatsachenwidrig verfälscht", kritisierte das SPD-Fraktionsvorstandsmitglied. "Es ist mehr als eine Ohrfeige für eine Ministerin, wenn die Autoren einer von ihr selber in Auftrag gegebenen Studie der öffentlichen Darstellung der Ministerin widersprechen." Wenn die Ministerin wesentliche Untersuchungsergebnisse verzerre oder gar falsch dargestellt habe, müsse sich Schröder kurzfristig dazu erklären. "Der Eindruck, sie leiste Vorurteilen gegenüber den in Deutschland lebenden Menschen muslimischen Glaubens Vorschub, ist nicht von der Hand zu weisen." Edathy warf Schröder vor, mit ihrer voreingenommenen Haltung" erheblichen Schaden" anzurichten. "In einer Zeit, in der die Republik über Morde an Mitbürgern mit Migrationshintergrund zu Recht entsetzt ist, ist das Gebaren von Frau Schröder armselig, verheerend und beschämend", sagte Edathy. Die Autoren der Expertise nannten es in ihrer Stellungnahme "mehr als bedauerlich", dass ausgerechnet die Auftraggeberin der Studie in einem Gastbeitrag für eine Zeitung "verzerrende Interpretationen wichtiger Befunde in der Öffentlichkeit" verbreite. So behaupte Schröder, dass nach Angaben der von Zwangsverheiratung Betroffenen 83,4 Prozent der Eltern Muslime seien. "Diese Behauptung ist schlichtweg falsch, denn Betroffene von Zwangsverheiratung sind zu keiner Zeit im Rahmen dieser Studie direkt befragt worden", unterstreichen dagegen die Wissenschaftler. Es handele sich bei der genannten Zahl vielmehr um das Ergebnis einer Befragung von Menschen, die in Beratungseinrichtungen tätig seien. Diese hätten Auskunft über Fälle von Zwangsverheiratung gegeben. Zudem unterstellen die Wissenschaftler der Ministerin, mit ihrer verzerrenden Darstellung der Studie anti-muslimische Ressentiments zu schüren. "Was Ministerin Schröder im Übrigen mit der Forderung meint, dass ‚manche traditionelle Wurzeln endgültig durchtrennt werden’ müssten, bleibt der Phantasie des Lesepublikums überlassen", schreiben sie und fügen hinzu. "Die Gefahr, dass durch diese scharfe Formulierung anti-muslimische Ressentiments Auftrieb erhalten, liegt jedenfalls auf der Hand."
