Scholz: Bundeswehr-Personalmangel «überschaubare» Aufgabe
Stockholm (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zurückhaltend zu einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht geäußert. Bei einem Besuch in Schweden, wo der Pflichtdienst bei der Armee vor sieben Jahren reaktiviert wurde, bezeichnete der SPD-Politiker den Personalmangel bei der Bundeswehr als «überschaubare» Aufgabe.
«Es geht letztendlich darum, wie können wir es erreichen, dass wir genügend Frauen und Männer davon überzeugen, in der Bundeswehr zu arbeiten und dort eine Aufgabe für sich zu finden», sagte Scholz nach einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in Stockholm. Damit signalisierte er, dass er niemanden verpflichten will, zur Bundeswehr zu gehen.
Keine Rückkehr zur Wehrpflicht wie früher
Deutschland werde nicht zu einer Wehrpflichtarmee zurückkehren, wie es sie bis zur Aussetzung der Wehrpflicht 2011 gegeben habe, betonte Scholz. «Das würde nicht mehr funktionieren. Es waren viel mehr Soldaten, es waren viel mehr Kasernen, es war viel mehr Infrastruktur, die dazu errichtet worden ist. Alles das wird heute weder benötigt noch ist es der Plan, den irgendjemand verfolgt.»
Die Bundeswehr soll bis 2031 von derzeit 182.000 auf 203.000 Soldaten aufgestockt werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) prüft derzeit eine Reaktivierung der Wehrpflicht, um den Personalmangel zu beheben. «Die Vorschläge werden hin und her gewendet. Sie sind aber überhaupt nicht vergleichbar mit dem, was wir in Deutschland mal hatten», sagte Scholz. «Deshalb ist es auch gut, dass wir abwarten, bis da ein abgewogener Einfall da ist.»
Guttenberg setzte Wehrpflicht vor 13 Jahren aus
Im Kalten Krieg gehörten der Wehrpflichtarmee Bundeswehr bis zum Mauerfall fast 500.000 Soldaten an. Nach der Wiedervereinigung Deutschlands ging die Zahl kontinuierlich zurück. 2011 wurde die Wehrpflicht unter dem CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ausgesetzt. Die CDU beschloss vergangene Woche auf ihrem Parteitag, die Entscheidung «schrittweise» zurücknehmen zu wollen.
Schweden hat die Wehrpflicht bereits 2017 wieder eingeführt, nachdem sie dort 2010 ausgesetzt worden war. «Natürlich trifft jedes Land seine eigene Entscheidung, wie es Soldaten rekrutiert und einsetzt. Ich denke, für Schweden haben wir ein Modell gefunden, das meiner Meinung nach geeignet ist», sagte Kristersson bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz. «Kein Land hat ein perfektes Model und jedes Land respektiert alle Länder, die verschiedene Modelle aus verschiedenen historischen Gründen nutzen.»
Schwedische Wehrpflicht vor allem Musterungspflicht
In Schweden werden längst nicht alle jungen Männer und Frauen aus einem Jahrgang eingezogen. Nachdem zunächst alle einen Fragebogen von der Musterungsbehörde bekommen, wird nur ein Teil von ihnen zur Musterung eingeladen. Ein ausgewählter Kreis wiederum erhält dann am Ende Angebote für einen Dienst. Es handelt sich also um eine Art Musterungspflicht. In sechs bis 15 Monaten bekommen die Rekrutinnen und Rekruten eine militärische Grund- und Führungsausbildung.
Engere Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich
Scholz und Kristersson erweiterten bei ihrem Treffen auch die seit 2017 bestehende strategische «Innovationspartnerschaft», die nun auch in den Bereichen Sicherheit, Verteidigung und neue Technologien zu einer engeren Zusammenarbeit führen soll. Aufgrund der Verschlechterung der weltweiten Sicherheitslage und des Beitritts Schwedens zur Nato sei eine Vertiefung des Abkommens angemessen, heißt es in dem dazu am Dienstag unterzeichneten Dokument. Dies werde «neue Möglichkeiten» für die Zusammenarbeit zum Beispiel im Rüstungsbereich und bei der Cyberverteidigung bieten, sagte Kristersson.
