Rückläufige deutsche Rüstungsexporte: Dauerhafte Trendänderung oder einmalige Abweichung?
Die deutschen Exporte von Rüstungsgütern haben nach zwei Jahren des kontinuierlichen Wachstums einen signifikanten Rückgang erfahren. Zwischen dem 1. Januar und dem 8. Dezember 2025 erteilte die Bundesregierung Genehmigungen für Rüstungslieferungen im Gesamtwert von 8,40 Milliarden Euro. Dies geht aus einer Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz hervor. Im Vergleich dazu betrug das Volumen der genehmigten Rüstungsexporte in den Jahren 2024 und 2023 noch 13,33 Milliarden Euro beziehungsweise 12,15 Milliarden Euro.
Ein besonders auffälliger Aspekt dieses Rückgangs ist die drastische Verringerung der Rüstungsexporte in die Ukraine. Während im Vorjahr noch Exporte im Wert von 8,15 Milliarden Euro genehmigt wurden, ist dieses Volumen in diesem Jahr auf 1,14 Milliarden Euro gesunken. Eine Sprecherin des Ministeriums erklärte, dass vorab erteilte Genehmigungen einen Einfluss auf die laufenden Unterstützungsleistungen haben. Darüber hinaus werden Teile der bereitgestellten Mittel in langfristige Projekte investiert, deren Genehmigungen erst allmählich zur Realität werden.
Seit dem Wechsel von der Ampel-Koalition zur schwarz-roten Regierung hat sich die Praxis der Veröffentlichung detaillierter Rüstungsexportlisten verändert. Die aktuelle Regierung begründet dies damit, Russland hinsichtlich des Umfangs der militärischen Unterstützung für die Ukraine im Unklaren lassen zu wollen. Zusätzlich investiert die Ukraine zunehmend in die eigene Rüstungsproduktion, wodurch einige Genehmigungen überflüssig werden könnten.
Ein bemerkenswerter Anstieg der Exportgenehmigungen ist für die Türkei zu verzeichnen. Hier erreichten die Wertgenehmigungen mit 726 Millionen Euro ihren höchsten Stand seit 1999, trotz der anhaltenden Kontroversen über die Menschenrechtslage und das internationale Vorgehen der türkischen Regierung. Der Export von Eurofighter-Kampfjets symbolisiert eine strategische Neuausrichtung, die bereits unter der vorherigen Regierung begonnen und von der jetzigen fortgesetzt wurde.
Kritische Stimmen gibt es aus der Opposition. Ulrich Thoden, Politiker der Linken, äußerte sich kritisch zu dieser Entwicklung und forderte ein Ende der Rüstungsexporte. Trotz dieser Forderungen bleibt Norwegen ein bedeutender Abnehmer deutscher Rüstungsgüter, insbesondere durch Aufträge für Kampfpanzer und U-Boote.
Interessanterweise entfällt trotz des gesunkenen Gesamtvolumens immer noch ein erheblicher Anteil von 60 Prozent der Exporte auf Kriegswaffen. Gleichzeitig sank der Anteil der Exporte in sogenannte Drittländer auf 28 Prozent, ein deutlicher Rückgang gegenüber 85 Prozent im Vorjahr. Dies ist hauptsächlich auf den Rückgang der Exporte in die Ukraine zurückzuführen. Die Rüstungsexportstatistik bleibt volatil, da einzelne Großgeschäfte weiterhin erhebliche Schwankungen verursachen können.
