Proteste in Gaza und Israel - Neuer Anlauf für Waffenruhe

Tel Aviv/Gaza (dpa) - Während im umkämpften Gazastreifen wieder Bewohner gegen die islamistische Hamas und den Krieg mit Israel aufbegehren, bemühen sich die Vermittler um eine neue Waffenruhe. Laut der US-Nachrichtenseite «Axios» liegt der Hamas ein mit Katar abgestimmter US-Vorschlag vor, der die Freilassung eines israelisch-amerikanischen Doppelstaatlers als Gegenleistung für eine Erklärung von US-Präsident Donald Trump vorsieht. Darin würde der sich für eine mehrtägige Feuerpause und die sofortige Wiederaufnahme von Verhandlungen über ein umfassenderes Abkommen aussprechen, hieß es.

Ob sich die Hamas jedoch darauf einlässt, ist ungewiss. Die USA hätten in den vergangenen Tagen erheblichen Druck auf Ägypten und Katar ausgeübt, um die Hamas zur Freilassung weiterer Geiseln zu bewegen, berichtete «Axios» unter Berufung auf US-amerikanische und israelische Beamte. Diesem und anderen Berichten zufolge hatte auch Ägypten diese Woche einen Vorschlag vorgelegt. 

Bemühungen um neue Waffenruhe

Dieser sehe vor, dass die Hamas im Gegenzug für eine Einstellung der Kämpfe alle fünf bis sieben Tage fünf Geiseln freilässt, schrieb die «Times of Israel». Zudem würden Verhandlungen über eine dauerhafte Beendigung des Krieges zugesichert, hieß es. Die drei Vermittlerstaaten hatten nach langwierigen Bemühungen bereits eine Waffenruhe vermittelt, die im Januar in Kraft getreten war. Doch nachdem sich Israel und die Hamas nicht auf eine Fortsetzung einigen konnten, greift Israels Armee seit Tagen wieder massiv in Gaza an. 

«Hamas raus»

Dort demonstrierten Anwohnern zufolge am nunmehr dritten Tag in Folge Hunderte Menschen gegen die Herrschaft der Hamas sowie den Krieg. Bei den Protesten hätten Palästinenser einen Abzug der Terrororganisation gefordert, berichteten Augenzeugen der Deutschen Presse-Agentur. In sozialen Medien verbreitete Aufnahmen sollen Demonstranten mit Schildern zeigen, auf denen etwa «Hamas raus» und «Hamas sind Terroristen» steht. Die Terrororganisation warnte die Menschen unterdessen davor, für die Interessen Israels einzutreten.

Bereits an den Tagen zuvor hatten etliche Palästinenser in mehreren Orten des abgeriegelten Küstengebiets gegen die Hamas und den Krieg protestiert. Am Mittwoch waren Augenzeugen zufolge sogar Tausende durch die Straßen gezogen. Proteste gegen die Hamas hatte es zuvor nur selten gegeben. Die Islamistenorganisation ist dafür bekannt, mit großer Härte gegen interne Gegner vorzugehen. Die Zerschlagung ihrer Herrschaft ist eines der Kriegsziele der israelischen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.  

Proteste auch in Israel

Unterdessen kam es auch in Israel erneut zu Protesten. In Tel Aviv versammelten sich wieder Tausende zu einer Kundgebung gegen Netanjahus rechtsreligiöse Regierung, nachdem das Parlament kurz zuvor im Zuge des höchst umstrittenen Umbaus des Justizwesens ein Gesetz gebilligt hatte, das laut Kritikern künftig mehr politischen Einfluss bei der Ernennung von Richtern ermöglicht. Auch Rechtsexperten sehen dadurch die Demokratie gefährdet. 

Das Oberste Gericht will nun dagegen eingereichte Klagen prüfen. Netanjahu und seine Verbündeten halten das Justizsystem des Landes für zu mächtig. Die Judikative mische sich zu stark in die Entscheidungen der Exekutive ein. Bereits in den vergangenen Tagen hatte es immer wieder Demonstrationen gegeben. Die Menschen fordern dabei auch ein Abkommen mit der Hamas, damit die noch immer von Islamisten im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln freikommen.

«Die Regierung hat die Geiseln aufgegeben. Wir nicht», war Augenzeugen zufolge auf Plakaten bei der Kundgebung in Tel Aviv zu lesen. Die Demonstranten werfen Netanjahus Regierung vor, mit der Wiederaufnahme der Kämpfe im Gazastreifen die Befreiung und das Leben der Geiseln zu gefährden. Nach israelischen Informationen werden noch 24 entführte Israelis in dem Küstengebiet festgehalten. Hinzu kommen die Leichen von 35 Verschleppten. 

Krieg geht weiter 

Auslöser des Krieges war der Überfall der Hamas und anderer extremistischer Gruppierungen in Israel am 7. Oktober 2023, bei dem rund 1.200 Menschen getötet und mehr als 250 Israelis als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt wurden. Seither kämpft Israel gegen die Hamas. Den Gesundheitsbehörden im Gazastreifen zufolge wurden dabei bisher mehr als 50.100 Menschen getötet. Bei einem Drittel davon handelt es sich demnach um Kinder und Jugendliche. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Internationale Organisationen wie die UN halten sie jedoch für weitgehend glaubwürdig.