Politologe: Oppermann könnte in Edathy-Affäre unter massiven Druck geraten
Berlin (dts) - Die Edathy-Affäre könnte sich nach Einschätzung mehrerer Parteienforscher zunehmend zu einer Belastung für die Große Koalition entwickeln: Der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst hält es zudem für möglich, dass SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann unter massiven Druck geraten könnte. "Das Kommunikationsmanagement der SPD in dieser Affäre war ziemlich katastrophal und dafür trägt auch Herr Oppermann eine Mitverantwortung. Vor allem für ihn könnte es noch einmal eng werden", sagte Probst dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe).
Der Politikwissenschaftler begründet dies damit, dass sowohl die Unionsparteien - vor allem die CSU - noch eine Rechnung mit Oppermann zu begleichen hätten. "Gleichzeitig wittert die – wenn auch relativ einflusslose Opposition – eine Chance, der Regierung einen Stich zu versetzen", fügte der Experte hinzu. "Dabei konzentrieren sich in der Regel die Angriffe auf das schwächste und zugleich wichtigste Kettenglied und das scheint mir Herr Oppermann zu sein." Nicht ohne Grund sei dieser in den letzten Monaten etwas in den Hintergrund getreten – "wahrscheinlich, um sich aus der Schusslinie zu bringen". Der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer rechnet damit, dass sich die SPD auch weiterhin hinter Oppermann stellen werde, zumal auch durch den Untersuchungsausschuss kein Licht in die Affäre gebracht werden konnte und nach wie vor Aussage gegen Aussage steht. "Das wird sich auf das Klima in der Koalition durchaus negativ auswirken, weil die Union jetzt noch mehr als früher darüber verärgert ist, dass die gesamte Affäre nur auf ihrer und nicht auch auf SPD-Seite zu personellen Konsequenzen geführt hat", sagte Niedermayer dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Wie Niedermayer hält auch Probst eine Aufklärung der Affäre für schwierig. "Es liegt ja auf der Hand, dass hier viele Nebelkerzen geworfen werden, um mit heiler Haut aus der Edathy-Affäre herauszukommen", sagte er. "Ob es jeweils gelingt, das Geflecht aus Halbwahrheiten, Verteidigungen und Lügen wirklich zu entwirren, wage ich zu bezweifeln."
Der Politikwissenschaftler begründet dies damit, dass sowohl die Unionsparteien - vor allem die CSU - noch eine Rechnung mit Oppermann zu begleichen hätten. "Gleichzeitig wittert die – wenn auch relativ einflusslose Opposition – eine Chance, der Regierung einen Stich zu versetzen", fügte der Experte hinzu. "Dabei konzentrieren sich in der Regel die Angriffe auf das schwächste und zugleich wichtigste Kettenglied und das scheint mir Herr Oppermann zu sein." Nicht ohne Grund sei dieser in den letzten Monaten etwas in den Hintergrund getreten – "wahrscheinlich, um sich aus der Schusslinie zu bringen". Der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer rechnet damit, dass sich die SPD auch weiterhin hinter Oppermann stellen werde, zumal auch durch den Untersuchungsausschuss kein Licht in die Affäre gebracht werden konnte und nach wie vor Aussage gegen Aussage steht. "Das wird sich auf das Klima in der Koalition durchaus negativ auswirken, weil die Union jetzt noch mehr als früher darüber verärgert ist, dass die gesamte Affäre nur auf ihrer und nicht auch auf SPD-Seite zu personellen Konsequenzen geführt hat", sagte Niedermayer dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Wie Niedermayer hält auch Probst eine Aufklärung der Affäre für schwierig. "Es liegt ja auf der Hand, dass hier viele Nebelkerzen geworfen werden, um mit heiler Haut aus der Edathy-Affäre herauszukommen", sagte er. "Ob es jeweils gelingt, das Geflecht aus Halbwahrheiten, Verteidigungen und Lügen wirklich zu entwirren, wage ich zu bezweifeln."
