Oberstes Gericht Brasiliens droht Bolsonaro mit Haft: Dramatische Wendung im Fall des Ex-Präsidenten
In einer brisanten Entwicklung hat Brasiliens Oberstes Gericht den ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro scharf ins Visier genommen. Richter Alexandre de Moraes stellte klar, dass Bolsonaros Verteidigung innerhalb von 24 Stunden erläutern muss, warum der Ex-Präsident mutmaßlich gegen ein Social-Media-Verbot verstoßen hat. Andernfalls droht ihm die umgehende Inhaftierung.
Bolsonaro sorgt derweil weiter für Schlagzeilen, nachdem in sozialen Netzwerken Videos auftauchten, die ihn mit elektronischer Fußfessel zeigen und in denen er deutliche, teils herausfordernde Kritik äußert. "Das hier ist ein Symbol der maximalen Demütigung", bemerkte Bolsonaro, der sich vehement gegen die Vorwürfe wehrt und von einem höheren Gesetz spricht. Moraes betonte jedoch, dass Bolsonaros Restriktionen nicht nur eigene Beiträge, sondern auch jegliche Veröffentlichungen auf Drittplattformen umfassen.
Der Anlass für die umfassenden Auflagen gegen Bolsonaro, zu denen neben dem Social-Media-Verbot auch eine nächtliche Ausgangssperre zählt, waren Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft. Diese hatten auf die Gefahr von Flucht und die mögliche Einschüchterung von Behörden hingewiesen. Bolsonaro, der derzeit mit einer elektronischen Fußfessel ausgestattet ist, weist solche Vorwürfe entschieden zurück und betont, keine Fluchtabsichten zu hegen.
Der Rechtsstreit gegen den Ex-Präsidenten hat seinen Ursprung in Vorwürfen eines geplanten Staatsstreichs im Anschluss an seine Wahlniederlage im Jahr 2022 gegen den Amtsnachfolger Luiz Inácio Lula da Silva. Die dramatische Entwicklung verstärkt die Aufmerksamkeit auf den ohnehin polarisierenden Politiker und seinen Umgang mit den rechtlich auferlegten Beschränkungen.
