Mayer: Obergrenze für Flüchtlingszuzug kann "niedriger ausfallen"
07. Januar 2017, 04:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), befürchtet, dass sich die von CSU-Chef Horst Seehofer avisierte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen jährlich schon 2016 als viel zu hoch kalkuliert erweisen würde. "Diese Möglichkeit besteht schon jetzt sehr akut", sagte Mayer im Interview der "Welt". Zwar werde sich der Anteil der ausreisepflichtigen Personen in diesem Jahr nahezu verdoppeln, sagte Mayer.
"Die meisten aber bleiben weiterhin hier. Sie sollten also in die Kalkulation einer Obergrenze mit einfließen, da wir die Leute ja nicht irgendwo parken können, sondern weiter integrieren müssen." Eine Obergrenze von 200.000 dürfe nicht in Stein gemeißelt sein, so Mayer, "sie kann auch durchaus niedriger ausfallen." Mayer verteidigte seinen Vorschlag einer flexiblen Obergrenze, den er den Parteivorsitzenden von CDU und CSU zusammen mit dem CDU-Politiker Armin Schuster unterbreitet hatte. "Bisher wird in der Diskussion über die Obergrenze ja die Zahl jener, die schon hier sind, gar nicht kalkuliert. Aber unserer Auffassung nach müssen wir diese Zahl unbedingt in die Kalkulation mit einbeziehen." Um die jährliche Neudefinition einer Obergrenze dem Parteienstreit zu entziehen, schlägt Mayer ein Verfahren ähnlich wie bei der Festlegung des Mindestlohns vor. "Es wäre gut, wenn diese Größe tatsächlich nicht nur politisch bestimmt würde, sondern auch wissenschaftlicher Sachverstand hinzugezogen wird", sagte der Innenexperte. Die Frage, was Deutschland leisten könne, müsse so objektiv wie möglich beantwortet werden.
"Die meisten aber bleiben weiterhin hier. Sie sollten also in die Kalkulation einer Obergrenze mit einfließen, da wir die Leute ja nicht irgendwo parken können, sondern weiter integrieren müssen." Eine Obergrenze von 200.000 dürfe nicht in Stein gemeißelt sein, so Mayer, "sie kann auch durchaus niedriger ausfallen." Mayer verteidigte seinen Vorschlag einer flexiblen Obergrenze, den er den Parteivorsitzenden von CDU und CSU zusammen mit dem CDU-Politiker Armin Schuster unterbreitet hatte. "Bisher wird in der Diskussion über die Obergrenze ja die Zahl jener, die schon hier sind, gar nicht kalkuliert. Aber unserer Auffassung nach müssen wir diese Zahl unbedingt in die Kalkulation mit einbeziehen." Um die jährliche Neudefinition einer Obergrenze dem Parteienstreit zu entziehen, schlägt Mayer ein Verfahren ähnlich wie bei der Festlegung des Mindestlohns vor. "Es wäre gut, wenn diese Größe tatsächlich nicht nur politisch bestimmt würde, sondern auch wissenschaftlicher Sachverstand hinzugezogen wird", sagte der Innenexperte. Die Frage, was Deutschland leisten könne, müsse so objektiv wie möglich beantwortet werden.
