Lindner bekennt sich zu Ampel-Koalition

15. Juni 2024, 02:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
via dts Nachrichtenagentur
Christian Lindner, Robert Habeck, Olaf Scholz (Archiv)

Berlin - Der FDP-Vorsitzende und Bundesfinanzminister Christian Lindner bekennt sich mit Blick auf die schwierigen Haushaltsverhandlungen mit SPD und Grünen zur Ampel-Koalition.

Auf die Frage, ob Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen sollte, wenn es keine Einigung für den Haushalt 2025 gibt, sagte Lindner der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe): "Das sind spielerische Fragen. Wir tragen Verantwortung für dieses Land." Die Bürger erwarteten ein "Aufbruchssignal".

Er fügte hinzu: "Wir haben einen Koalitionsvertrag. Zentrale Bedingung der FDP für den Eintritt in die Regierung Scholz war, dass es keine Steuererhöhungen und dass es nach den enormen Corona-Schulden eine Rückkehr zur Schuldenbremse gibt", sagte Lindner. "Wir kündigen diesen Koalitionsvertrag nicht, andere stellen ihn fortwährend infrage", so der FDP-Politiker.

Auf die Frage, ob ein Ampel-Ende samt Neuwahlen nicht das Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag bedeuten könnte, sagte Lindner: "Nein, aber die Freien Demokraten haben vor nichts Angst, erst recht nicht vor den Wählerinnen und Wählern. Wahlen muss man fürchten, wenn man seine Überzeugungen verraten und seine Versprechen gebrochen hat. Bei uns kann man jeden Tag sehen, dass wir dafür kämpfen", sagte der FDP-Chef. (dts Nachrichtenagentur)

Politik / Deutschland / Parteien
15.06.2024 · 02:00 Uhr
[0 Kommentare]
Nahostkonflikt - Chan Junis
Tel Aviv/Gaza (dpa) - Nach einem israelischen Luftangriff im Süden des Gazastreifens mit Dutzenden Toten sind die Aussichten auf eine Waffenruhe und die Freilassung von Geiseln der Hamas ungewiss. Alle Optionen seien offen, einschließlich des Abbruchs der indirekten Verhandlungen, sagte der Vize-Vorsitzende der Islamistenorganisation, Chalil al-Hajja, dem arabischen Fernsehsender Al Dschasira. Ihr […] (00)
vor 28 Minuten
Faithless
(BANG) - Faithless haben ihr achtes Studioalbum 'Champion Sound' angekündigt. Nachdem die Musiker im vergangenen Monat mit einem Headliner-Set in der The Glade Area beim Glastonbury-Musikfestival begeisterten, das zu ihren ersten Live-Shows seit acht Jahren gehörte, und seit dem Verlust des Leadsängers Maxi Jazz im Jahr 2022, sind Sister Bliss und Rollo mit dem House-Song 'Find A Way' in […] (00)
Freitag um 17:00
ChatGPT-Logo
Exeter/London (dpa) - Künstliche Intelligenz (KI) kann die Kreativität von einzelnen Geschichten steigern, führt bei mehrfacher Nutzung jedoch zu weniger abwechslungsreichen Inhalten. Das ist das zentrale Ergebnis einer wissenschaftlichen Studie, die in der Fachzeitschrift «Science Advances» veröffentlicht wurde. Sie zeigt, dass KI zwar gute Story-Ideen für Geschichten erzeugen kann, die vom […] (00)
vor 45 Minuten
Die Sims 4 zeigt Features des Verliebt-Erweiterungspacks im neuen Trailer
EA und Maxis präsentieren einen neuen Trailer für das Die Sims 4 Verliebt-Erweiterungspack, das am 25. Juli für PC über EA app, Mac über Origin, Epic Games Store und Steam, PlayStation5, PlayStation4, Xbox Series X|S und Xbox One erscheint. Der offizielle Gameplay-Trailer zeigt die Features des romantischen Erweiterungspacks und kann hier angesehen werden: Das neue Video wirft einen […] (00)
vor 22 Stunden
Rachel Bloom bekommt ein Comedy-Special
Das Rachel-Bloom-Musical Death, Let Me Do My Show wird demnächst auf Netflix zu sehen sein. Das Besondere: Nur Bloom wird auf der Bühne stehen. Die Show wurde von Seth Barrish inszeniert. Im September 2023 hatte Bloom die Show am Lucille Lortel Theatre off-Broadway uraufgeführt und anschließend den Drama Desk Award 2024 für herausragende Songtexte gewonnen. Laut der offiziellen Beschreibung geht es in der Show „definitiv NICHT um das […] (00)
vor 1 Stunde
Prinzessin Kate
London (dpa) - Trotz ihrer Krebsbehandlung will Prinzessin Kate (42) das Tennisturnier in Wimbledon besuchen. Die Schwiegertochter von König Charles III. hatte sich monatelang aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Vor vier Wochen zeigte sie sich dann erstmals wieder bei einer Militärparade in London - nun soll ein zweiter Auftritt folgen. Beim Finale der Herren soll sie heute die Trophäe […] (00)
vor 45 Minuten
MicroStrategy zieht nach: Aktiensplit folgt Branchentrend
Welle der Aktiensplits rollt durch die Tech-Industrie Die Ankündigung von MicroStrategy, einen Aktiensplit im Verhältnis 1: 10 durchzuführen, markiert den neuesten Zug in einer Serie ähnlicher Züge von führenden Tech-Unternehmen. Quelle: Eulerpool Dieser Schritt, der auf eine signifikante Kurssteigerung der Aktie folgt, zielt darauf ab, die Aktie optisch günstiger und somit attraktiver für […] (00)
vor 8 Stunden
Wenn die Klimaerwärmung in die Dachwohnung kommt
Koblenz-Rauental, 13.07.2024 (lifePR) - Im Urlaub werden tropische Nächte meist als ganz romantisch empfunden. In der Dachwohnung zuhause werden aus tropischen Nächten aber meist schlaflose Nächte. Schlaflose Nächte drohen allerdings auch, wenn nach dem Winter die Heizkostenabrechnung kommt. Die Ursache dafür könnte in der nicht (mehr) zeit- und klimagerechten Wärmedämmung im Dachbereich zu finden […] (02)
vor 22 Stunden
 
Warum wächst Deutschlands Wohlstand langsamer als sonst?
Einblicke in die jüngsten Vermögensberichte Deutschland, einst als Wirtschaftsmotor Europas […] (01)
Kann Lucid mit Tesla und BYD mithalten?
Lucid Motors, ein Unternehmen, das bisher eher im Windschatten der großen Giganten wie Tesla […] (00)
Tim Cook verwendet Vision Pro Headset jeden Tag
Wie Apples CEO Tim Cook in einem Interview mit der britischen Zeitiung „The Sun“ erzählte, arbeitet er […] (00)
UCI World Tour - Tour de France
Saint-Lary-Soulan (dpa) - Tadej Pogacar klopfte sich mit beiden Händen auf die Brust und […] (01)
Motsi Mabuse
(BANG) - Motsi Mabuse ist für ihre Hingucker-Looks bei ‚Let's Dance' bekannt. Nun zeigt sie […] (00)
2. Bundesliga: RTL-Konferenz mit Auf- und Absteigern
Auch in der neuen Bundesliga-Saison gilt die zwischen Sky Deutschland und RTL Deutschland geschlossene […] (00)
 
 
Suchbegriff