Klare Linien in der Schutzpolitik für geistiges Eigentum gefordert
In Anbetracht steigender Handelsspannungen in einem von Wahlen geprägten Jahr in den USA hat die US-Handelsbeauftragte Kathi Vidal eine deutlichere Positionierung Chinas zum Schutz geistigen Eigentums und eine eingehende Auseinandersetzung mit neuen Verletzungsformen angemahnt. Diese Äußerungen erfolgten nach einem Gespräch mit dem chinesischen Vizepremier Ding Xuexiang in Peking, das Teil einer Reihe von Treffen zwischen Vertretern der USA und der EU mit chinesischen Offiziellen war. Besonders im Fokus stand hierbei die umfangreiche Produktionskapazität Chinas sowie die Behandlung ausländischer Unternehmen im Land. Es wurde konstatiert, dass vor allem im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen in den USA die transpazifischen Wirtschaftsbeziehungen eine präzisere rechtliche Rahmung in Bezug auf das geistige Eigentum erfordern. (eulerpool-AFX)