Kanzler Merz strebt erneute Initiative bei gescheiterter Wahl des Verfassungsrichters an

Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte sich trotz der gescheiterten Wahl von Verfassungsrichtern optimistisch, dass im Herbst ein erneuter Versuch unternommen wird. Im 'Berlin direkt Sommerinterview' des ZDF betonte der Vorsitzende der CDU die Notwendigkeit, dass zunächst die Koalitionsfraktionen den Dialog suchen sollten, um einen gemeinsamen Wahlvorschlag zu formulieren. Erst in einem zweiten Schritt sei eine umfassende Diskussion mit weiteren Parteien sinnvoll, um eine tragfähige Lösung zu gewährleisten.

Merz unterstrich weiterhin die bestehenden Bemühungen der Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn von der CDU und Matthias Miersch von der SPD, die bereits konkrete Absprachen getroffen haben, um die bevorstehenden Abstimmungen zu optimieren. Er wies allerdings auch auf die erhebliche Herausforderung hin, die erforderliche Zweidrittelmehrheit zu sichern. Dennoch sei er zuversichtlich, dass die derzeit laufenden Vorbereitungen zu einem erfolgreichen Ergebnis führen werden.

Besonders bemerkenswert ist Bundeskanzler Merz' zurückhaltender Umgang in Bezug auf mögliche neue Kandidatenvorschläge. Die bisherige Wahl scheiterte unter anderem, weil Jens Spahn seine Unterstützung für die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf nicht länger garantieren konnte, was deren Rückzug zur Folge hatte. Die SPD hat angedeutet, bereits einen neuen Kandidaten in der Hinterhand zu haben, hält sich allerdings mit einer offiziellen Bekanntgabe zurück. Merz selbst vermied es, sich dazu zu äußern, ob er diesen neuen Kandidaten kenne, und verwies dabei auf die ausschlaggebende Rolle der Fraktionen in dieser Angelegenheit.