Jusos akzeptieren Basisentscheid: Ein neuer Kurs für die Sozialdemokratie
Der Vorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, hat die Zustimmung der Parteibasis der SPD zum Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien CDU und CSU zwar akzeptiert, aber nicht ohne Vorbehalte. Türmer hatte zuvor mit den Nachwuchspolitikern der SPD gegen das Vertragswerk geworben. Er betonte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass die Mitglieder in einer politisch anspruchsvollen Situation demokratisch abgestimmt und den Koalitionsvertrag befürwortet haben.
Türmer stellte jedoch klar, dass die Abstimmung primär den Koalitionsvertrag betraf und kein Votum zur zukünftigen programmatischen Ausrichtung der Partei darstellt. Jetzt sei es notwendig, die programmatische Neuausrichtung in Angriff zu nehmen. "Wir müssen wieder als Partei der Arbeit Profil zeigen", erklärte er und hob hervor, dass in der Koalition die sozialen Themen in den Mittelpunkt gerückt werden sollten.
Die Jusos hatten den Koalitionsvertrag insbesondere wegen der geplanten Beschlüsse zu den Themen Migration und Soziales scharf kritisiert. Die Führung der Jugendorganisation entschied sich daher, den Vertrag abzulehnen. Die Jusos umfassen etwa zwölf Prozent der Parteibasis, was ihren Einfluss innerhalb der Partei unterstreicht.
