Juso-Bundeskongress beginnt mit Kritik und Lob für große Koalition
Nürnberg (dpa) - Der scheidende Juso-Vorsitzende Sascha Vogt hat die geplante große Koalition im Bund gegen Kritik des SPD-Parteinachwuchses verteidigt.
«Ich bin für mich zu der Entscheidung gekommen, den Koalitionsvertrag nicht abzulehnen», sagte Vogt am Freitag zu Beginn des Bundeskongresses der Jungsozialisten in Nürnberg. Der Vertrag enthalte mehr Fortschritt als Rückschritt für die Gesellschaft.
Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), warb für eine große Koalition im Bund auch mit Blick auf Europa. «Um Anträge auf europäischer Ebene durchsetzen zu können, brauche ich zwei Dinge: Eine Mehrheit im Europaparlament und eine sozialdemokratische Mehrheit im Europäischen Rat», sagte Schulz beim Juso-Bundeskongress. Deshalb halte er eine sozialdemokratische Regierungsbeteiligung im Bund «für eine ganz wichtige Sache auf dem Weg zur Veränderung der EU».
Gut die Hälfte der Juso-Landesverbände lehnt die schwarz-rote Koalitionsvereinbarung dagegen ab. «Der vorliegende Vertrag zeigt, dass mit dieser Union kein Politikwechsel möglich ist. Deshalb können wir ihm nicht zustimmen», heißt es in einem Antrag, den bislang acht Landesverbände unterstützen - darunter auch der traditionell links ausgerichtete bayerische Landesverband. «Im Koalitionsvertrag fehlen gerade für junge Menschen viele wichtige Punkte», sagte Bayerns Juso-Chef Philipp Dees. Die Bafög-Reform sei nicht enthalten, die Zukunft der beruflichen Ausbildung nur vage formuliert.
Am Samstag will Parteichef Sigmar Gabriel zu den 300 Delegierten sprechen. Dees erwartet nicht, dass sich die Antragsteller von ihrer Position abbringen lassen: «Die Stimmung ist ziemlich eindeutig.»
Die Jusos wollten am Abend in Nürnberg auch einen neuen Vorstand wählen. Der 33 Jahre alte Vogt kandidierte nicht mehr für das Amt. Als Nachfolger bewarben sich Johanna Uekermann (26) aus Niederbayern und der frühere Hamburger Juso-Chef Hauke Wagner (31).
