Junge Liberale fordern europäischen Nuklearschirm als Reaktion auf US-Kurswechsel

Die Jungen Liberalen (Julis) setzen sich für eine eigenständige nukleare Abschreckung der europäischen Staaten ein. Der neue außenpolitische Kurs der USA hat die FDP-Jugendorganisation veranlasst, auf die Notwendigkeit hinzuweisen, dass Europa die Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen sollte.

Franziska Brandmann, die Vorsitzende der Julis, betonte in einem Interview, dass es riskant sei, weiterhin ausschließlich auf die amerikanischen Atomwaffen zu vertrauen. Der Atomwaffensperrvertrag, so Brandmann, wurde für eine Welt geschaffen, die von einem bipolaren Machtgefüge geprägt war.

Angesichts der sich entwickelnden multipolaren Weltordnung müsse er auf den Prüfstand gestellt werden. Laut Brandmann sei es unabdingbar, dass Europa über den Aufbau eines strategischen Nukleararsenals diskutiere. Nur so könne die jetzige Machtlosigkeit in der europäischen Sicherheitspolitik überwunden werden.

Sie unterstrich die Bedeutung von Abschreckung als Mittel zur Verhinderung von Kriegen im Vergleich zu einer Politik der Beschwichtigung. Vor allem die Uneinigkeit der europäischen Staaten in Hinblick auf die amerikanische außenpolitische Neuausrichtung sei problematisch.

Während Russland sich am globalen Verhandlungstisch befinde, bleibe Europa außen vor. Brandmann warnte davor, dass Europa ohne klare Antworten auf diese Herausforderungen Gefahr laufe, aus der Weltpolitik zu verschwinden.

In der europäischen NATO-Landschaft sind es nur Frankreich und Großbritannien, die über eigene Atomwaffen verfügen. Deutschland hält zwar an der nuklearen Teilhabe mit den USA fest, besitzt jedoch keine eigenen Atomstreitkräfte und hat auf die Entwicklung solcher Waffen verzichtet.