JU-Chef: CDU soll Parteichef notfalls per Briefwahl bestimmen
23. Oktober 2020, 20:06 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, fordert angesichts steigender Corona-Infektionszahlen einen Alternativplan zum CDU-Parteitag Anfang Dezember in Stuttgart. Statt den gesamten Vorstand neu zu wählen, könnten die Delegierten notfalls in einer Briefwahl lediglich den Parteichef bestimmen, sagte er dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. "Im Worst Case, wenn wir uns nicht zum großen Parteitag oder zur Urnenwahl treffen können, muss wenigstens die Vorsitzendenwahl nach digitaler Vorstellung per Briefwahl möglich sein", sagte Kuban dem Magazin.
Um nur den Vorsitzenden zu wählen, müsste Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zurücktreten, während der übrige Vorstand im Amt bliebe - dank einer Corona-Sonderregelung wäre das rechtlich möglich. Die übrigen Ämter, unter anderem die stellvertretenden Vorsitzenden und der Generalsekretär, würde dann beim nächsten normalen Parteitag neu besetzt. Angesichts steigender Infektionszahlen wird das ursprünglich geplante Treffen mit 1.001 Delegierten zunehmend unwahrscheinlicher. Am Montag will die CDU-Spitze über mögliche Alternativen beraten. Erwogen werden intern mehrere Alternativen, unter anderem eine erneute Verschiebung des Parteitags. Möglich wäre aber auch eine Art dezentraler Parteitag, bei dem die Delegierten an mehreren Orten in Deutschland zusammenkämen. Die Bewerbungsreden der drei Bewerber Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen würden digital übertragen, danach würden die Delegierten per Urnenwahl abstimmen. Eine andere Möglichkeit wäre die Briefwahl, die allerdings einen entscheidenden Nachteil hat: Unterlegenen Bewerbern muss die Möglichkeit eingeräumt werden, sich in der nächsten Runde für ein anderes Amt zur Wahl zu stellen. Wer beispielsweise als Vorsitzender unterliegt, muss danach als Stellvertreter kandidieren können. Dieses Verfahren könnte sich im Fall einer Briefwahl sehr lang hinziehen, da jeweils die Unterlagen gedruckt, verschickt und zurückgesendet werden müssten. Darauf zielt Kuban mit seinem Vorschlag ab: Würde zunächst nur der Vorsitzende bestimmt, wäre eine kompakte Briefwahl möglich. "Für die CDU muss Priorität haben, dass wir verantwortungsvoll mit der Pandemie umgehen und trotzdem einen neuen Vorsitzenden wählen", sagte Kuban. "Es ist bekannt, dass ich mir eine Gesetzesänderung für einen digitalen Wahlparteitag gewünscht hätte." Dazu habe sich der Bundestag "leider" nicht durchringen können.
Um nur den Vorsitzenden zu wählen, müsste Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zurücktreten, während der übrige Vorstand im Amt bliebe - dank einer Corona-Sonderregelung wäre das rechtlich möglich. Die übrigen Ämter, unter anderem die stellvertretenden Vorsitzenden und der Generalsekretär, würde dann beim nächsten normalen Parteitag neu besetzt. Angesichts steigender Infektionszahlen wird das ursprünglich geplante Treffen mit 1.001 Delegierten zunehmend unwahrscheinlicher. Am Montag will die CDU-Spitze über mögliche Alternativen beraten. Erwogen werden intern mehrere Alternativen, unter anderem eine erneute Verschiebung des Parteitags. Möglich wäre aber auch eine Art dezentraler Parteitag, bei dem die Delegierten an mehreren Orten in Deutschland zusammenkämen. Die Bewerbungsreden der drei Bewerber Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen würden digital übertragen, danach würden die Delegierten per Urnenwahl abstimmen. Eine andere Möglichkeit wäre die Briefwahl, die allerdings einen entscheidenden Nachteil hat: Unterlegenen Bewerbern muss die Möglichkeit eingeräumt werden, sich in der nächsten Runde für ein anderes Amt zur Wahl zu stellen. Wer beispielsweise als Vorsitzender unterliegt, muss danach als Stellvertreter kandidieren können. Dieses Verfahren könnte sich im Fall einer Briefwahl sehr lang hinziehen, da jeweils die Unterlagen gedruckt, verschickt und zurückgesendet werden müssten. Darauf zielt Kuban mit seinem Vorschlag ab: Würde zunächst nur der Vorsitzende bestimmt, wäre eine kompakte Briefwahl möglich. "Für die CDU muss Priorität haben, dass wir verantwortungsvoll mit der Pandemie umgehen und trotzdem einen neuen Vorsitzenden wählen", sagte Kuban. "Es ist bekannt, dass ich mir eine Gesetzesänderung für einen digitalen Wahlparteitag gewünscht hätte." Dazu habe sich der Bundestag "leider" nicht durchringen können.
