Iran kündigt Vereinbarung zu Atom-Inspektionen: Politisches Tauziehen mit der IAEA spitzt sich zu

In einem überraschenden Schritt hat der Iran sein Abkommen mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) gekündigt, das im vergangenen September getroffen wurde. Diese Entscheidung folgt einer Forderung des IAEA-Gouverneursrats nach umfassenderen Kontrollrechten für das iranische Atomprogramm. Im Vorfeld hatte sich der Gouverneursrat in Wien klar für eine Resolution ausgesprochen, die weitreichende Inspektionen vorsieht, initiiert von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den Vereinigten Staaten.

Bereits im Juni hatten Angriffe von Israel und den USA auf bedeutende iranische Atomanlagen stattgefunden, die dazu führten, dass der Iran seine Kooperation mit der IAEA einschränkte. Teheran selbst weist Vorwürfe, nukleare Waffen entwickeln zu wollen, energisch zurück. Die Inspektoren durften seither nur unbeschädigte Anlagen besuchen, während der Zugang zu zerstörten Einrichtungen verwehrt blieb, in denen angeblich fast atomwaffentaugliches Uran hergestellt wurde.

Die prekäre Lage wurde noch weiter angefeuert durch die Forderungen des IAEA-Gouverneursrats nach einem sofortigen Zugang zu sämtlichen Atomanlagen und der Umsetzung des Zusatzprotokolls. Dieses würde der IAEA unter anderem spontane Kontrollen ermöglichen und die Suche nach verdeckten Aktivitäten auch außerhalb bekannter Standorte erlauben. Die iranische Reaktion darauf bleibt scharf, denn diese Rechte, so Teheran, seien bereits seit 2021 ausgesetzt.

Unterdessen fand die Resolution des Gouverneursrats breite Unterstützung, während sich Russland, China und Niger dagegen aussprachen. Zwölf weiteren Staaten fehlte eine klare Position, weswegen sie sich der Stimme enthielten. Die genaue Auswirkung der Kündigung bleibt vorerst ungewiss, doch nimmt die Anspannung in der internationalen Gemeinschaft weiterhin zu.