Investitionsstau im Verkehr: Wissing fordert nachhaltige Finanzierung

Bundesverkehrsminister Volker Wissing macht sich für eine nachhaltig finanzierte Verkehrswende stark. Ein nachhaltiger und kontinuierlicher Investitionshochlauf in die marode Infrastruktur Deutschlands, insbesondere in die Schienen- und Straßennetze, wird vom FDP-Politiker als essenziell angesehen, um den zukünftigen Anforderungen an Güter- und Personenverkehre gerecht zu werden. Wissing plant, bis zum Jahr 2025 eine Verstetigung der Investitionsanstrengungen zu erreichen, warnt jedoch bereits jetzt vor weiter steigenden Investitionsbedarfen ab 2026.

Für die Bündelung und nachhaltige Sicherung der Finanzmittel schlägt Wissing die Schaffung eines Infrastrukturfonds vor, der mehrjährig Mittel für Schiene, Straße und Wasserwege zusammenführt. Die Mobilisierung privaten Kapitals spielt dabei eine nicht unerhebliche Rolle: Private Investitionen, die momentan in Versicherungen oder Pensionsfonds ruhen, sollen zukünftig stärker in die Infrastrukturfließen dürfen, wobei auch öffentlich-private Partnerschaften verstärkt im Raum stehen.

Auch SPD-Fraktionsvize Detlef Müller zeigt sich offen für die Diskussion um zusätzliche Mittel zur Modernisierung der Infrastruktur und betont die Notwendigkeit, die komplexe Haushaltslage zu berücksichtigen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit äußert eine grundsätzliche Sympathie für Wissings Vorstoß und betont das Bestreben der Bundesregierung, privates Kapital für Infrastrukturprojekte zu gewinnen. Diese Einstellung findet Rückendeckung bei Finanzminister Christian Lindner, der ebenfalls zur Kapitalmobilisierung aufruft.

Die Deutsche Bahn, vertreten durch Tobias Heinemann, appelliert an eine breite Initiative gegen den Wertverfall der Infrastruktur und spricht sich für einen langfristigen Verkehrsinfrastrukturfonds aus. Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz Pro Schiene, unterstreicht den hohen Bedarf an Sanierung und Ausbau bei der Schiene und begrüßt die begonnene Diskussion um eine Fondslösung.

Zur Beschleunigung dieser Bemühungen wurde Ende letzten Jahres von einer Regierungskommission die Errichtung von zwei Fonds vorgeschlagen sowie nun ein neuer Sektorbeirat eingerichtet, der im Rahmen der InfraGO-Sparte der Deutschen Bahn für eine enge Brancheneinbindung sorgt. Bärbel Fuchs, die Vorsitzende des Sektorbeirats, hebt die Wichtigkeit einer ernsten Auseinandersetzung mit dem Thema und einer adäquaten Finanzierung hervor. (eulerpool-AFX)