Hofreiter unentschlossen über Unionsantrag zu Taurus-Marschflugkörpern für die Ukraine

Anton Hofreiter, prominenter Politiker der Grünen, zeigt sich unentschlossen hinsichtlich der Unterstützung eines von der Union initierten Antrags im Bundestag. Dieser fordert die sofortige Bereitstellung von Taurus-Marschflugkörpern für die Ukraine. In einem Gespräch mit "The Pioneer" erklärte Hofreiter, noch keine feste Position bezogen zu haben. Ein Zeichen von Unentschlossenheit, das den politischen Diskurs innerhalb der Ampel-Koalition zusätzlich befeuert.

Die Ankündigung der Union, den Antrag am kommenden Donnerstag nochmals einzubringen, findet womöglich Anklang bei weiteren Koalitionspolitikern. FDP-Verteidigungspolitikerin Agnes Strack-Zimmermann signalisierte bereits Unterstützung, ähnlich wie bei einem vorangegangenen Unionsantrag. Ihr Parteikollege, FDP-Vize Wolfgang Kubicki, macht seine Entscheidung indes von der konkreten Ausgestaltung des Antrags abhängig, wie er der "Rheinischen Post" gegenüber äußerte.

Doch während die Diskussion Fahrt aufnimmt, warnt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai vor einer voreiligen Entscheidung. In einem Statement in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" betonte er die Komplexität des Themas und plädierte für eine sachliche Erörterung im Bundestag. Wechselnde Mehrheiten stünde nicht zur Debatte, da diese die Koalition infrage stellen würden.

Bundeskanzler Olaf Scholz, SPD, behauptete bisher eine strikte Haltung gegen die Übermittlung der Taurus-Flugkörper an die Ukraine. Als Grund für die Ablehnung führt er die Besorgnis an, Deutschland könnte dadurch direkt in den Konflikt involviert werden.

Die Diskussionen rund um die Lieferung von Waffensystemen an die Ukraine offenbaren somit nicht nur politische Alleingänge einzelner Koalitionsmitglieder, sondern stellen ebenfalls die diplomatische Linie Deutschlands auf die Probe. (eulerpool-AFX)