Grüne Abgeordnete plädieren für Marschflugkörpersystem Taurus an die Ukraine
In einer bemerkenswerten politischen Entwicklung setzen sich mehrere Abgeordnete der Grünen für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ein. In einer dreiseitigen persönlichen Erklärung, die in die Hände der Deutschen Presse-Agentur gelangte, beharren sie darauf, dass Deutschland über den Austausch im Rahmen eines sogeannten Ringtausches nachdenken sollte, um sowohl die ukrainische Verteidigung zu unterstützen als auch die Sicherheit in Europa zu gewährleisten.
Trotz der Anzahl von mindestens dreißig Unterzeichnern, die prominente Grünen-Politiker wie Robin Wagener und Anton Hofreiter einschließen, steht Bundeskanzler Olaf Scholz der Idee der Waffenlieferung ablehnend gegenüber. Da die gesamte Fraktion der Grünen 118 Abgeordnete zählt, zeigt die Anzahl der Unterstützer, dass sich die Debatte innerhalb der Partei intensiviert.
Die Autoren des Schreibens führen aus, dass das Scheitern von Putins Regime und dessen Kriegsvorgehen gegen die Ukraine von kritischer Bedeutung für den Frieden in Europa sei. Sie bekennen sich zu einem früheren Ampel-Fraktionsbeschluss zur Lieferung schwerer Waffen, ohne jedoch den Taurus explizit zu erwähnen. Die spezifischen Fähigkeiten des Taurus-Systems könnten zu den defensiven Kapazitäten der Ukraine signifikant beitragen, argumentieren sie und verweisen dabei auf europäische und amerikanische Lieferungen ähnlicher Waffensysteme als Beispiele.
Allerdings grenzen sich die Unterzeichner von einem CDU/CSU-Antrag auf sofortige Lieferung ab, beharren sie doch auf der Umsetzung der Vereinbarungen des Ampel-Antrags vom Februar als richtungsweisend für die deutsche Waffenlieferungspolitik. (eulerpool-AFX)
