Finanzlage der Kommunen verschärft sich – KfW-Kommunalpanel zeigt bedenkliche Trends
Deutschlands kommunale Finanzwächter sind alarmiert. Laut einer aktuellen Erhebung der KfW-Förderbank schätzt mehr als ein Drittel der befragten Kommunalvertreter ihre finanzielle Situation als unzureichend ein – ein Anstieg von sechs Prozentpunkten gegenüber dem letzten Bericht. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Nur 17 Prozent der Städte und Gemeinden können noch von einer soliden bis starken Kassenlage sprechen, eine merkliche Abnahme im Vergleich zu den 23 Prozent des Vorjahrs.
Die Gründe für die angespannte Lage sind vielschichtig: Inflationäre Entwicklungen treiben die Personalkosten in die Höhe, Energiepreise schnellen empor, und der Druck, die Klimaschutzbestrebungen voranzutreiben, bleibt bestehen. Fritzi Köhler-Geib, Chefvolkswirtin der KfW, fasst die Lage zusammen: Neun von zehn Kommunen betrachten die bevorstehende Entwicklung ihrer Finanzen mit Sorge und rechnen mittelfristig nicht mit einer Besserung.
Ihre Sorgen sind nicht unbegründet: Keine der 799 teilnehmenden Kommunen erhofft sich in nächster Zeit eine deutlich positive Entwicklung ihrer Finanzlage. Lediglich eine Minderheit von zwei Prozent äußert gemäßigten Optimismus. Die überragende Mehrheit von 88 Prozent sieht den kommenden Jahren hingegen mit Skepsis entgegen.
Es zeichnet sich zudem ein zunehmender Investitionsrückstand ab. Die notwendige Modernisierung von Infrastrukren wie Straßen, Schulen oder sportlichen sowie administrativen Einrichtungen wird durch die finanzielle Klemme immer weiter aufgeschoben. Berechnungen nach zu urteilen wuchs das Investitionsdefizit im Vergleich zum Vorjahr um 12,4 Prozent an, was ein benötigtes Volumen von rund 186 Milliarden Euro bedeutet, um deutsche Infrastrukturen auf den aktuellen Bedarf zu heben. (eulerpool-AFX)
