EVP-Chef Weber ruft zu überlegter Rückkehr syrischer Flüchtlinge auf

In einer aktuellen Diskussion über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge hat Manfred Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), seine Haltung deutlich gemacht. Er betonte die Notwendigkeit, dass Syrer, die in der Lage sind, in ihre Heimat zurückzukehren, Deutschland und Europa verlassen und zum Wiederaufbau in Syrien beitragen sollten. Dies äußerte er in einem Interview mit der "Bild am Sonntag", wo er die Rechte und Pflichten von Flüchtlingen hervorhob. Weber legt Wert darauf, dass das Prinzip der Rückkehr umgesetzt werden müsse, betont jedoch gleichzeitig die Notwendigkeit eines angemessenen Zeitrahmens, da Teile Syriens weiterhin stark zerstört sind. Er stellte klar, dass Abschiebungen möglicherweise nicht sofort erfolgen können, aber dies solle im Laufe der Zeit realisiert werden. Gleichzeitig sieht er Ausnahmen für in Deutschland arbeitende Syrer, die einen essentiellen Beitrag zur Gesellschaft leisten, als sinnvoll an und kritisiert die pauschale Rückführung solcher Individuen.

In der Union hatte eine Äußerung des Außenministers Johann Wadephul für Diskussionen gesorgt, nachdem er bei einem Besuch in einer zerstörten Vorstadt von Damaskus Zweifel an einer schnellen Rückkehr syrischer Flüchtlinge äußerte. Er betonte die untragbaren Lebensbedingungen dort, was in Teilen als Widerspruch zum bisherigen Kurs der Partei, syrianische Straftäter umgehend abzuschieben, betrachtet wurde. Kanzler Friedrich Merz stellte schließlich klar, dass der Bürgerkrieg in Syrien als beendet gilt und die Zeit für Rückführungen gekommen sei.