Europapolitiker: Armutsmigration muss kein politisches Problem sein
Brüssel (dts) - Nach Ansicht des Vorsitzenden der SPE-Fraktion im Europaparlament, Hannes Swoboda, muss die sogenannte Armutsmigration kein politisches Problem sein. Hätte man seit Jahren für eine funktionierende Integration gesorgt, hätte das Problem längst gelöst werden können, so Swoboda im Interview mit dem "Deutschlandfunk". Es gebe einen europäischen Sozialfonds, der jedoch nicht voll genutzt würde.
So hätte Deutschland nur 63 Prozent der zur Verfügung stehenden Gelder abgerufen. Es gebe Länder, "die die Mittel verwendet haben, wo die Integration funktioniert", so der EU-Politiker. "Warum hat die deutsche Bundesregierung damals, als das Problem begonnen hat, nicht die Städte und Gemeinden unterstützt, wo es diese Probleme gegeben hat?" Man mache es sich zu leicht, wenn man sage, Brüssel sei Schuld. "Die einzelnen Mitgliedsländer müssen das aus Europa herausholen - finanziell aber auch inhaltlich - was zu einer Lösung der Probleme führt."
So hätte Deutschland nur 63 Prozent der zur Verfügung stehenden Gelder abgerufen. Es gebe Länder, "die die Mittel verwendet haben, wo die Integration funktioniert", so der EU-Politiker. "Warum hat die deutsche Bundesregierung damals, als das Problem begonnen hat, nicht die Städte und Gemeinden unterstützt, wo es diese Probleme gegeben hat?" Man mache es sich zu leicht, wenn man sage, Brüssel sei Schuld. "Die einzelnen Mitgliedsländer müssen das aus Europa herausholen - finanziell aber auch inhaltlich - was zu einer Lösung der Probleme führt."
