Europäische Union: Weimarer Dreieck fordert Stärkung der gemeinsamen Sicherheitspolitik
In Zeiten erhöhter hybrider Bedrohungen rückt die Bedeutung einer geschlossenen europäischen Sicherheitspolitik immer stärker in den Fokus. Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Polen haben sich im Weimarer Dreieck für eine engere Zusammenarbeit ausgesprochen, um als antreibende Kraft geopolitische Handlungsfähigkeit innerhalb der Europäischen Union zu fördern. Annalena Baerbock betonte die Dringlichkeit einer aufmerksamen Außenpolitik: "Ein 'Weiter so' auf Autopilot ist nicht tragbar", erklärte sie nach intensiven Gesprächen mit ihren Amtskollegen.
Vor dem Hintergrund der nahenden Europawahl am 9. Juni appellierten die Minister an die Bürgerinnen und Bürger Europas, mit ihrer Stimme ein Zeichen für Demokratie zu setzen. Besonders die Erinnerung an Weimarer Verhältnisse mahnt zur Wachsamkeit, wenn demokratische Praktiken durch Hass und gezielte Aktionen untergraben werden. "Demokratie muss täglich gelebt und notfalls verteidigt werden", so Baerbock, unter Bezugnahme auf Lehren aus der Geschichte.
Ein zentrales Vorhaben des Weimarer Dreiecks ist die gebündelte Bekämpfung von Fake News und gezielten Desinformationskampagnen, die insbesondere vor Wahlen die Demokratie in Europa bedrohen. "Spionage und Angriffe auf unsere europäische Freiheitsunion erfordern eine entschlossene Reaktion", erklärte Baerbock in diesem Kontext.
Das Weimarer Dreieck, etabliert 1991 in der namensgebenden Stadt Weimar, dient als Plattform für die Koordination der Außenpolitik der drei beteiligten Nationen. Nach einem Solidaritätsbesuch in der Ukraine, bei dem Baerbock bereits die Notwendigkeit internationaler Unterstützung für die ukrainische Luftverteidigung betonte, traf sie sich mit ihren Amtskollegen, um die Agenda der europäischen Sicherheit weiter zu schärfen. (eulerpool-AFX)
