EU verfehlt Munitionslieferziel für Ukraine – Neue Zielsetzung für das Jahresende

In der Europäischen Union offenbart sich eine spürbare Verfehlung selbstgesteckter Ziele im Kontext der Unterstützung der Ukraine. So gilt es zu berichten, dass die einst vollmundig angekündigte Lieferung von einer Million Artilleriegeschossen bis März dieses Jahres eine unerreichbare Ambition darstellt. Dieses Eingeständnis der Realität wurde jüngst von Josep Borrell, dem EU-Außenbeauftragten, im Rahmen eines Treffens der Verteidigungsminister in Brüssel transparent gemacht.

Trotz der Zielverfehlung geben sich die Mitgliedstaaten nicht geschlagen und strecken die Frist: Die verbleibende Zeit des Jahres soll nun dazu genutzt werden, die Differenz wettzumachen. Ein erneuerter Schwung soll die Lieferungen bis zum Jahresende über die anvisierte Millionenmarke hieven. Im Detail hat Borrell verkündet, dass die Mitglieder der EU von März an 630.000 weitere Geschosse zur Verfügung stellen möchten.

Die historische Zusage, die der Ukraine am 20. März des vorherigen Jahres gemacht wurde, beinhaltete die Versorgung mit einer Million neuer Artilleriegeschosse, die sowohl aus den Vorräten der Mitgliedsländer als auch aus neu akquirierten gemeinsamen Beschaffungsprojekten stammen sollten. Ein Versprechen, das darauf abzielte, Engpässe in den Verteidigungslinien der Ukraine gegenüber Russland zu überbrücken. Jedoch wurden bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur rund 330.000 der zugesicherten Artilleriegranaten übergeben. Die 12-Monats-Frist soll laut EU-Außenbeauftragten Borrell jedoch immerhin noch eine Zusatzlieferung von circa 200.000 Geschossen sehen und somit eine Zielerreichung von etwas über 52 Prozent ermöglichen.

Die zu optimistischen Prognosen standen insgeheim bereits unter Skepsis, wie unter anderem von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) thematisiert wurde, der schon im Vorjahr von einem wahrscheinlichen Scheitern der Pläne ausging. Pistorius griff hierbei das Thema der unzureichenden Produktionskapazitäten auf. Gleichwohl verwies Borrell in der Debatte auf andere Faktoren, etwa die bestehenden Exportverträge der EU mit Drittstaaten, durch welche erhebliche Munitionsmengen die Unionsgrenzen verlassen.

Der kritische Blick ins Detail bringt folglich mehrere Lösungsansätze mit sich. So wurde unter anderem von der estnischen Regierung angeregt, in Verhandlungen mit Abnehmerländern zu treten oder Munition von Drittstaaten anzukaufen, um den ukrainischen Bedarf doch noch zu decken. (eulerpool-AFX)