EU sucht neuen Termin für Gipfel mit Obama
«Wir arbeiten mit den USA daran, ein für beide Seiten akzeptables Datum zu finden», sagte EU-Kommissionssprecher Michael Mann am Dienstag in Brüssel. «Es ist nicht das erste Mal und wird auch nicht das letzte Mal sein, dass der genaue Zeitpunkt eines Gipfels an den politischen Zeitplan der einen oder anderen Seite angepasst werden muss.»
Ein Abteilungsleiter im US-Außenministerium, Philip Gordon, hatte am Montag in Washington bestätigt, dass Obama nicht zu dem Gipfel am 24. Mai in Madrid reisen werde. Dem Präsidenten liege aber unverändert viel an den transatlantischen Beziehungen. «Wie jeder weiß, ist der Präsident in seinem ersten Jahr öfter in Europa gewesen als möglicherweise irgendein Präsident vor ihm», sagte Gordon. Obama steht innenpolitisch nach einer Reihe von Niederlagen bei Nachwahlen unter erheblichem Druck.
Spaniens Außenminister Miguel Angel Moratinos sagte: «Die spanische EU-Ratspräsidentschaft, der ständige Ratspräsident Herman Van Rompuy und alle anderen europäischen Institutionen werden weiterhin zusammen mit der amerikanischen Regierung daran arbeiten, die transatlantischen Beziehungen zu festigen. Dies bleibt eines der vorrangigen Ziele der spanischen Ratspräsidentschaft.» Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hoffe darauf, dass Obama noch in diesem Jahr zu einem bilateralen Besuch nach Spanien komme.
Im vergangenen Jahr hatte es im April in Prag und im November in Washington gleich zwei EU-USA-Gipfeltreffen gegeben. Bei dem für Mai in Madrid geplanten Gipfel wollte Zapatero als Gastgeber auftreten, weil sein Land die alle sechs Monate wechselnde Ratspräsidentschaft der EU führt. Der neue ständige EU-Ratspräsident Van Rompuy hat hingegen angekündigt, künftig wolle er Gastgeber aller EU-Gipfel mit Drittstaaten sein. Diese sollten in Brüssel stattfinden.
Die EU bemühte sich, nicht den Eindruck einer Verstimmung entstehen zu lassen. «Die Leute haben volle Terminkalender und Herr Obama ist oft in Europa gewesen», sagte der Kommissionssprecher am Dienstag. «Wir werden weiter eng mit den Amerikanern zusammenarbeiten, um eine Lösung zu finden.»
