EU ruft Israel zur Mäßigung auf: Forderung nach Ende der Militäroperationen in Gaza
Die Europäische Union hat Israel eindringlich dazu aufgefordert, die jüngst gestarteten Militäroperationen im Gazastreifen zu beenden. In einer Erklärung unter der Leitung der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas drückt die EU ihr Bedauern über die Unterbrechung des Waffenstillstands in der Region aus und verurteilt die Opferzahlen, zu denen auch Kinder und zivile Erwachsene zählen, durch israelische Luftangriffe.
Die EU appelliert an Israel, Zurückhaltung zu zeigen sowie die uneingeschränkten Einfuhr humanitärer Hilfsgüter und die Wiederherstellung der Stromversorgung für Gaza zu ermöglichen. In der Mitteilung betont die EU weiterhin, dass der einzige nachhaltige Weg der Dialog darstellt. Angesichts des immensen Leidens, das Palästinenser und Israelis in den vergangenen 18 Monaten erfahren haben, sei es dringend nötig, den Zyklus der Gewalt zu unterbrechen.
Die Erklärung weist darauf hin, dass Stabilität die Grundlage für einen zügigen Wiederaufbau ist. Zudem wird die bedingungslose Freilassung aller Geiseln durch die Hamas gefordert. EU-Ratspräsident António Costa zeigte sich zuvor „schockiert und betrübt“ angesichts der Ereignisse in Gaza und der zahlreichen zivilen Verluste durch die jüngsten israelischen Militäraktionen.
Er betonte die Notwendigkeit, die Gewalt zu stoppen und die Bestimmungen der bestehenden Waffenruhe zu respektieren. In Bezug auf die Lage am Rafah-Grenzübergang, den die EU gemeinsam mit überwacht, gibt die Union bekannt, dass dieser vorerst geschlossen bleibt. In der gegenwärtigen Situation wird die EUBAM Rafah-Mission kein Personal dorthin entsenden, bleibt jedoch in der Region präsent und verfolgt die Entwicklung der Situation aufmerksam.