EU-Parlament erleichtert Einfuhr energieintensiver Güter: Bürokratieabbau im Fokus
Das Europäische Parlament hat sich für eine Reform des CO2-Grenzausgleichssystems (CBAM) ausgesprochen, um den bürokratischen Aufwand bei der Einfuhr energieintensiver Güter wie Stahl und Dünger zu verringern. Ziel ist es, einheimische Unternehmen vor günstigen Importen zu schützen, bei denen die Klimavorgaben im Herkunftsland weniger streng sind.
Die Anpassung sieht vor, dass der Mechanismus künftig nur noch für Großimporteure angewendet wird, was die Berichtspflichten für zahlreiche Unternehmen deutlich reduziert. Eine Zustimmung der Mitgliedstaaten steht noch aus, doch die vollständige Umsetzung des neuen Systems ist für das kommende Jahr geplant.
Der überarbeitete Mechanismus fungiert als eine Art CO2-Zoll, der die Abwanderung von Herstellern energieintensiver Produkte verhindern und gleichzeitig ausländische Produzenten zu klimafreundlicher Produktion motivieren soll. Dieses Vorhaben ist Teil des EU-Projekts Omnibus, das den Abbau von bürokratischen Hürden zum Ziel hat.
Im Detail wird die Berichterstattungspflicht von einem Einfuhrwert von 150 Euro auf 50 Tonnen verschoben. Dies soll etwa 90 Prozent der Importeure—vor allem Einzelpersonen sowie kleine und mittlere Unternehmen—entlasten, während dennoch 99 Prozent der CO2-Emissionen erfasst werden.
