EU-Erwägungen neuer Sanktionen: Druck auf den Iran steigt
Die EU steht offenbar bereit, den Druck auf den Iran mit weiteren Sanktionen zu erhöhen. Kaja Kallas, die EU-Außenbeauftragte, kündigte gegenüber der Zeitung 'Die Welt' an, bereit zu sein, zusätzliche Strafmaßnahmen zu initiieren.
Bereits bestehende Sanktionen richten sich gegen diejenigen, die Menschenrechtsverletzungen begangen, das Atomprogramm ausgeweitet und die russische Kriegsunterstützung im Ukraine-Konflikt gefördert haben. Nun könnten weitere Maßnahmen gegen Akteure ergriffen werden, die an der gewaltsamen Unterdrückung von Demonstranten beteiligt sind.
Berichten der Deutschen Presse-Agentur zufolge, könnten sich diese Sanktionen insbesondere gegen politische Verantwortliche richten, möglicherweise sogar gegen hochrangige Minister. Diese könnten mit EU-Einreiseverboten und der Sperrung von Vermögenswerten belegt werden.
Kallas betonte die immense Courage der iranischen Bevölkerung, die große Risiken in Kauf nehme, um ihre Stimmen zu Gehör zu bringen. Sie führte aus, dass das iranische Regime traditionell hart gegen Proteste vorgeht und derzeit eine besonders brutale Reaktion der Sicherheitskräfte zu beobachten sei.
