EU erwägt Verschärfung der Sanktionen gegen Iran nach Angriff auf Israel

Die Europäische Union prüft die Verschärfung ihrer Sanktionen gegen den Iran im Lichte des jüngsten Angriffs auf Israel. Diplomatenkreise in Brüssel verkündeten nach Beratungen am Montag, dass dieses Thema bei einer Videoschalte der Außenminister der Mitgliedstaaten auf die Agenda gesetzt werden soll.

Es steht zur Debatte, die bestehenden Sanktionen gegen den Iran auszuweiten, welche ursprünglich als Antwort auf die Unterstützung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine durch Drohnenlieferungen ins Leben gerufen wurden. Diese Maßnahmen könnten etwa den Export bestimmter Bauteile, die für den Bau von Drohnen relevant sind, an den Iran unterbinden. Zudem könnten Personen sowie Organisationen, die im Zusammenhang mit der Thematik stehen, von zusätzlichen Strafmaßnahmen getroffen werden.

Die Risiken, die mit einer Eskalation der Situation einhergehen könnten, mahnen allerdings zur Vorsicht. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell strebt weiterhin danach, den Iran zur Einhaltung der Abmachungen über sein Nuklearprogramm zu bewegen. Ziel ist es, zu verhindern, dass der Staat in den Besitz einer Atombombe gelangt.

Des Weiteren ist geplant, dass die Videokonferenz, die in Reaktion auf den iranischen Angriff einberufen wurde, allgemeine Erörterungen darüber führen soll, wie die Europäische Union zur Beruhigung der regionalen Spannungen beitragen kann. Erwartet wird, dass die Außenminister eine klare Verurteilung des Angriffs aussprechen und ihre Solidarität mit der Sicherheit Israels bekunden.

In gleicher Weise soll die Bedeutung der Zurückhaltung betont und eine sofortige humanitäre Waffenruhe im Gazastreifen gefordert werden. Es wird ebenso als notwendig angesehen, einen ungehinderten humanitären Zugang zur unterstützungsbedürftigen Zivilbevölkerung in diesem Gebiet zu gewährleisten.

Der jüngste Konflikt wurde durch einen nächtlichen Angriff des Irans auf israelischem Boden mittels Drohnen und Raketen entfacht, die allerdings nahezu vollständig von Israel abgewehrt wurden. Wie Israel auf diese beispiellose Luftattacke reagieren wird, ist derzeit noch ungewiss. Der Vorstoß des Irans gilt als Reaktion auf einen angenommenen israelischen Angriff auf die iranische Botschaft in Damaskus, bei dem zwei hohe Militärs der Revolutionsgarden zu Tode kamen. (eulerpool-AFX)