Ein neuer Wegweiser für die Sozialdemokraten: SPD erarbeitet frisches Grundsatzprogramm
Die SPD hat sich auf den Weg gemacht, ein neues Grundsatzprogramm zu schmieden. Am Wochenende starteten die Sozialdemokraten in Berlin offiziell die Arbeiten daran. Generalsekretär Tim Klüssendorf betonte die Wichtigkeit, ein klar formuliertes Weltbild und politische Haltung zu finden. Ziel sei, nicht nur Parteimitglieder, sondern auch die Öffentlichkeit in diesen Prozess einzubeziehen.
Die Fertigstellung wird bis 2027 angestrebt. Die jüngsten Diskussionen zu sozialen Themen wie Teilzeitarbeit, Gesundheitsversorgung, Rente und Erbschaftsteuer unterstreichen den Bedarf an einem festen politischen Kurs. Klüssendorf beschreibt dies mit den Schlagworten Aufschwung, Bezahlbarkeit und Chancengleichheit als das sozialdemokratische Leitmotiv für das Jahr.
Bei der parteiinternen Klausur werden Bärbel Bas und Lars Klingbeil als Hauptredner auftreten. Bas fokussiert sich auf die Arbeitswelt im digitalen Zeitalter und faire Bildungszugänge, während Klingbeil eine neue Weltordnung thematisiert, in der wirtschaftliche Macht und demokratische Werte in einem neuen Licht erscheinen. Das bestehende Grundsatzprogramm von 2007 sei veraltet und spiegele nicht mehr die aktuelle geopolitische Landschaft wider, z.B. in der ehemals strategischen Partnerschaft mit Russland.
