Ein Hauch von Diplomatie: Schweiz bietet Bühne für möglichen Ukraine-Gipfel mit Putin
Die Schweiz signalisiert Bereitschaft, als Gastgeber für einen Ukraine-Gipfel zu fungieren, an dem sogar der russische Präsident Wladimir Putin teilnehmen könnte. Trotz der bestehenden Sanktionen und des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs gegen ihn, wäre Putins Einreise in die Schweiz nicht ausgeschlossen. Der schweizerische Außenminister Ignazio Cassis betonte in Bern, dass bei einem derartigen Anlass, vorausgesetzt es handelt sich um eine Friedenskonferenz, Immunität temporär gewährt werden kann. Schon zuvor wurde eine solche Ausnahme im Falle von Valentina Matwijenko, Präsidentin des russischen Föderationsrates, praktiziert, als sie im Juli für ein Treffen in Genf einreiste.
Gleichzeitig entstehen auf der internationalen Bühne weitere diplomatische Initiativen. Nach einem kürzlichen Ukraine-Gipfel im Weißen Haus unter US-Präsident Donald Trump gibt es bisher keine festen Pläne für eine Zusammenkunft zwischen Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Doch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet ein solches Treffen in den kommenden zwei Wochen. Eine Reihe europäischer Staatsoberhäupter, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, haben bereits Genf als potenziellen Veranstaltungsort in Betracht gezogen.
Zur Erinnerung: Putins letzter Besuch in Genf fand 2021 statt, als er sich mit dem damaligen US-Präsidenten Joe Biden traf. Das Treffen drehte sich um die bilateralen Spannungen, verlief jedoch ohne weitreichende Ergebnisse, abgesehen von der Vereinbarung, Verhandlungen über Rüstungskontrolle und strategische Stabilität fortzuführen.
