Deutschland und Partner verstärken Engagement für ukrainische Rüstungsindustrie

Deutschland will gemeinsam mit vier bedeutenden europäischen Partnerländern die ukrainische Rüstungsindustrie im Kampf gegen Russland stärken. Verteidigungsminister Boris Pistorius betonte nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Polen, Frankreich, Großbritannien und Italien die Wichtigkeit, dass die Ukraine selbst ihre Streitkräfte mit Material und Waffen versorgen könne, wenn die finanziellen Mittel und Produktionskapazitäten vorhanden sind.

Polens Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz sprach über ungenutzte Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei der Rüstungsproduktion mit der Ukraine und betonte die Notwendigkeit gemeinsamer Initiativen zur Kapazitätsentwicklung. Polen plant, das Jahr 2025 zum Jahr der Rüstungsproduktion in Europa zu machen und sieht dies als Ausdruck europäischer Werte in der Praxis.

Die Diskussionen über Verteidigungsetats sind ebenfalls entbrannt. Pistorius mahnte in Kassel an, über das Zwei-Prozent-Ziel der Nato hinauszugehen, um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu erhöhen. Er übergab dort auch die erste neue Radhaubitze vom Typ RCH 155, hergestellt von KNDS, an die Ukraine.

Polen sieht Trumps Forderung nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent als wegweisend für die Nato. Das Land plant, seine Ausgaben weiter auf 4,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu steigern. Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev unterstrich bei der Übergabe der Radhaubitze die Bedeutung Deutschlands als Verbündeten, nicht als Vermittler, im Kampf für den Frieden.