Deutschland und Brasilien: Starke Partner für Fortschritt und Nachhaltigkeit
In Berlin finden an diesem Montag die ersten Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Brasilien seit über acht Jahren statt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva am Vormittag mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen. Später wird Lula vom Präsidenten des Bundesrates, Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern, SPD), begrüßt. Am Nachmittag werden dann die eigentlichen Regierungskonsultationen unter Vorsitz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Lula im Kanzleramt stattfinden.
Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann erklärte, dass die Gespräche unter dem Leitthema "Deutschland und Brasilien - starke Partner für Fortschritt und Nachhaltigkeit" stehen werden. Es sollen bilaterale wirtschafts- und finanzpolitische Themen, grüne Transformation, Energie, Klima, Umweltentwicklung, Ernährung sowie Außen- und Verteidigungspolitik diskutiert werden.
Das Treffen ist auch von Bedeutung für die Bundesregierung, da Brasilien am 1. Dezember den Vorsitz der G20-Runde der führenden Wirtschaftsmächte übernommen hat. Es ist wahrscheinlich, dass bei dem Treffen zwischen Scholz und Lula auch die unterschiedlichen Ansichten im Gaza-Krieg zur Sprache kommen. Während Deutschland sich für humanitäre Feuerpausen zwischen Israel und der islamistischen Hamas einsetzt, hat Brasilien kürzlich im Rahmen der Brics-Gruppe wichtiger Schwellenländer eine sofortige und dauerhafte humanitäre Waffenruhe gefordert. Zur Brics-Runde gehören neben Brasilien noch Russland, Indien, China und Südafrika.
Im Jahr 2015 trafen sich bereits die Kabinette beider Länder in Brasília, um ihre Beziehungen auszuweiten. Doch unter dem damaligen rechtspopulistischen Präsidenten Jair Bolsonaro lagen die Konsultationen lange Zeit auf Eis. Mit der Rückkehr von Lula an die brasilianische Staatsspitze wurde die Idee der Regierungskonsultationen wieder belebt.
Für den Montagnachmittag hat die Deutsche Industrie- und Handelskammer zu einem deutsch-brasilianischen Wirtschaftsforum eingeladen, bei dem sowohl Scholz als auch Lula anwesend sein werden. (eulerpool-AFX)
