Deutschland kontrolliert wegen Corona-Virus Grenzen
Berlin (dpa) - Wegen der Coronakrise kontrolliert Deutschland an den Übergängen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg und Dänemark sowie zur Schweiz nun wieder die Grenzen.
Damit soll eine rasante Ausbreitung des Virus verhindert und die Zahl der Infizierten und Toten kleingehalten werden. An einigen Übergängen bildeten sich mit Beginn der Kontrollen am Montag um 8.00 Uhr längere Staus. Manche kleinere Straßen - etwa von Frankreich nach Baden-Württemberg - sind komplett gesperrt.
Unterstützt wurde die Bundespolizei nach dpa-Informationen teilweise durch Einsatzkräfte der Landespolizeien. Das Deutsche Rote Kreuz baute Kontrollpunkte auf, um bei Einreisenden die Temperatur zu messen. Ausländische Reisende ohne triftigen Grund dürfen nicht mehr nach Deutschland einreisen. Warenverkehr und Berufspendler sind nach Angaben der Bundespolizei nicht betroffen. Die Ankündigung sorgte dafür, dass sich viele Menschen aus den Nachbarländern gar nicht erst auf den Weg nach Deutschland machten.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte die Maßnahmen am Sonntagabend angekündigt. Der Sprecher des Ministeriums, Steve Alter, hob hervor, «dass wir keine Grenzen geschlossen haben». Er betonte: «Deutschen Staatsbürgern kann die Einreise nie verweigert werden.»
Im Norden blieb ein Verkehrschaos aus. Dänemark hatte die Grenze zu Deutschland bereits am Samstag um 12.00 Uhr geschlossen. Von dänischer Seite fuhren am Morgen am Grenzübergang Kupfermühle/Krusau nur wenige Fahrzeuge gen Deutschland. In Richtung Dänemark stauten sich überwiegend Pendlerfahrzeuge mit deutschen Kennzeichen auf einigen Hundert Metern.
An den Grenzübergängen nach Luxemburg und Frankreich bildeten sich Rückstaus. An der Grenze zu Österreich blieb es ruhig. Der Verkehr rollte zunächst normal weiter. Der Rückstau nach Österreich war gering, wie dpa-Reporter berichteten. Auch Raststätten und Parkplätze im Grenzgebiet waren auffällig leer. Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich gibt es schon seit der Flüchtlingskrise im Herbst 2015.
Der Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, da sich Polen und Tschechien schon für strenge Regeln entschieden hätten, bedürfe es dort «keiner zusätzlichen Anordnungen deutscher Behörden». Ob EU-Bürgern - etwa aus Polen - die Durchreise in ihre Heimat gestattet werde, werde vor Ort entschieden. An den Grenzen zu Belgien und den Niederlanden gibt es bislang keine besonderen Kontrollen - wohl, weil dort keine Corona-Hochrisikogebiete liegen.
Baden-Württemberg will den Betrieb an allen Flughäfen einstellen. Reisende aus dem Ausland würden aber noch zurückgeholt. Am Hunsrück-Flughafen Hahn wurden zahlreiche Flüge gestrichen. Auch an den Flughäfen in Düsseldorf, Köln-Bonn und München ging die Zahl der Flüge deutlich zurück.
Die Europapolitikerin Katarina Barley (SPD) sieht die Grenzkontrollen skeptisch. Es stelle sich die Frage, «ob das wirklich so viel bringt», sagte Barley im Deutschlandfunk. «Ob ich jetzt von Köln nach Frankfurt fahre oder von Köln nach Nimwegen in den Niederlanden: Ich verbreite, wenn ich infiziert bin, das Virus weiter, und die meisten Staaten sind ja ähnlich betroffen.» Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans betonte, die Grenzkontrollen seien kein Rückzug in einen «nationalen Egoismus».
