Deutschland erwägt eine Beteiligung an einem Ringtausch von Marschflugkörpern für die Ukraine
Das "Handelsblatt" berichtet unter Berufung auf Diplomaten und Regierungsvertreter, dass Großbritannien der Ukraine bereits vor einigen Wochen angeboten habe, im Gegenzug für Taurus weitere Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow bereitzustellen. Das deutsche Kanzleramt wollte sich zu diesem Bericht nicht äußern.
Das britische Verteidigungsministerium teilte lediglich mit, dass das Vereinigte Königreich gemeinsam mit Deutschland und anderen Partnern weiterhin daran arbeite, die Ukraine bestmöglich bei der Verteidigung ihres Hoheitsgebiets auszurüsten. Über eine Internationale Koordinierungsstelle in Stuttgart werde eine beträchtliche Menge an Rüstungsgütern bereitgestellt.
Die Ukraine hatte Deutschland bereits im Mai letzten Jahres offiziell um Taurus-Marschflugkörper gebeten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich Anfang Oktober vorerst gegen eine Lieferung entschieden, aus Sorge, dass der Beschuss von russischem Territorium mit deutschen Raketen zu einer Eskalation des Konflikts führen könnte. Moskau liegt weniger als 500 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt, also innerhalb der Reichweite der Taurus-Raketen.
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba betonte in einem kürzlich veröffentlichten Interview, dass die Ukraine die Taurus-Raketen benötige, um die russische militärische Infrastruktur auf dem von Russland besetzten ukrainischen Gebiet zu zerstören. Er versicherte, dass die Ukraine nicht beabsichtige, Moskau anzugreifen.
Großbritannien und Frankreich liefern der Ukraine bereits Marschflugkörper der praktisch identischen Typen Storm Shadow und Scalp. Diese gelten jedoch als weniger präzise und leistungsfähig als die Taurus-Raketen. Frankreich hat kürzlich angekündigt, weitere 40 Scalp-Raketen zu liefern. Der Taurus-Bestand der Bundeswehr wird auf rund 500 geschätzt.
Die Ringtausch-Idee stößt in den Koalitionsfraktionen im Bundestag auf geteiltes Echo. Der für Verteidigung zuständige SPD-Haushaltsexperte Andreas Schwarz hält sie für eine Option im Zuge der internationalen Zusammenarbeit, während die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, sie als untauglich bezeichnet und darauf besteht, dass die Ukraine sofort die Taurus-Raketen erhält.
Bundeskanzler Scholz wird in der kommenden Woche auf einem EU-Gipfel für mehr Waffenlieferungen an die Ukraine werben. Bereits Anfang Januar hatte er alle EU-Partner aufgerufen, mehr Militärhilfe zu leisten. Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Waffenlieferant der Ukraine und hat damit bereits mehr getan als andere EU-Staaten wie Frankreich, Italien und Spanien. (eulerpool-AFX)
