Chinas Rolle beim globalen Friedensgipfel: Kanzler Scholz setzt auf breite Teilnahme
In der Hoffnung auf eine umfassende internationale Beteiligung richtet sich das Augenmerk der deutschen Politik auf einen anstehenden globalen Friedensgipfel zur Ukraine-Krise, zu dem Länder wie China, Brasilien und Südafrika erwartet werden. Bundeskanzler Olaf Scholz betonte nach Gesprächen mit dem georgischen Ministerpräsidenten Irakli Kobachidse die unterstützende Rolle Deutschlands in der Vorbereitung dieses bedeutenden Ereignisses und unterstrich das Ziel, möglichst viele Länder, einschließlich der arabischen Staaten, für den Gipfel zu gewinnen. Besonders hervorzuheben ist die Beteiligung Chinas an einem der vorbereitenden Treffen, was die Bedeutung des asiatischen Giganten für die diplomatischen Bemühungen unterstreicht.
Vor seinem bevorstehenden Besuch in China, wo er mit Präsident Xi Jinping zusammentreffen wird, hebt Scholz die Wichtigkeit Chinas als Russlands Hauptverbündetem hervor. Chinas aktives Engagement in Form eines Positionspapiers und die Entsendung eines Sondergesandten nach Europa verdeutlichen das Potenzial Pekings, die Erfolgsaussichten des Gipfels maßgeblich zu beeinflussen.
Die Positionen im Ukraine-Konflikt bleiben divergent, mit Forderungen seitens der Ukraine nach einem bedingungslosen Rückzug Russlands und dem Beharren Russlands auf der Bewahrung seiner bisherigen Eroberungen sowie der Ablehnung einer Nato-Mitgliedschaft für die Ukraine. Die G20-Gruppe, zu der neben China auch Brasilien, Südafrika und Indien gehören, stellt einen geopolitischen Rahmen dar, in dem die Verbindungen dieser Länder zu Russland als gewichtige Faktoren in den bevorstehenden Friedensverhandlungen betrachtet werden müssen.
Der Gipfel, der ohne Russlands Teilnahme, aber mit der Präsenz der Ukraine durchgeführt werden soll, ist für Mitte Juni in der Schweiz angesetzt. Dort wird auch die sogenannte Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine zentrale Rolle einnehmen, die einen Schlüssel zur Deeskalation des Konfliktes darstellen könnte. (eulerpool-AFX)