China setzt US-Firmen wegen Rüstungsverkäufen an Taiwan auf Sanktionsliste

China hat als Reaktion auf Rüstungsverkäufe an Taiwan fünf US-Firmen auf eine Sanktionsliste gesetzt. Das chinesische Außenministerium teilte am Sonntag mit, dass durch diese Maßnahme das Eigentum der Unternehmen in der Volksrepublik eingefroren werde. Zudem sei es Einzelpersonen oder Organisationen in China untersagt, Geld an diese Unternehmen zu überweisen oder mit ihnen zusammenzuarbeiten. Die Regierung in Peking beschuldigte die USA, Waffen an Taiwan verkauft zu haben. Die betroffenen Firmen stellen unter anderem Munition, Kommunikationssysteme oder Drohnen her.

China forderte die USA auf, die Bewaffnung Taiwans zu stoppen und keine "illegale" Sanktionen gegen die kommunistisch regierte Volksrepublik zu verhängen. Zudem solle Washington sich an das Ein-China-Prinzip halten. Damit meint Peking, dass Taiwan zu China gehört, obwohl die Insel seit Jahrzehnten eine unabhängige Regierung hat.

Am kommenden Samstag wird in der Republik Taiwan, die über mehr als 23 Millionen Einwohner verfügt, ein neuer Präsident und ein neues Parlament gewählt. China hat im Vorfeld den Druck erhöht und die rund 19,5 Millionen Wahlberechtigten gemahnt, auf "der richtigen Seite der Geschichte" zu stehen und sich gegen eine Unabhängigkeit zu positionieren.

Im Falle eines drohenden Konflikts zwischen China und Taiwan haben die USA Taipeh ihre Unterstützung zugesichert. Im Dezember hat das US-Außenministerium einem möglichen Verkauf von militärischer Kommunikationsausrüstung an Taiwan zugestimmt. Die Republik Taiwan plant in diesem Jahr eine Rekordsumme für ihre Verteidigung auszugeben. Peking hat bereits zuvor andere US-Rüstungsfirmen sanktioniert. Auch die USA setzen immer wieder chinesische Firmen auf ihre Sanktionsliste. (eulerpool-AFX)