Bundesrat billigt Sperrung von Kinderpornoseiten

Berlin (dts) - Der Bundesrat hat heute das umstrittene Gesetz zur Sperrung von Kinderpornografie-Webseiten im Internet gebilligt. Wie das Bundeskriminalamt schätzt, seien "einige 1000 Domains" davon betroffen. Ab dem 1. August sollen auf den entsprechenden Internetseiten rote Stoppschilder erscheinen, um zu verdeutlichen, dass eine Umgehung der Sperren strafbar ist. Das Aufrufen dieser mit der Warnung versehenen Seiten selbst soll nicht zur Strafverfolgung führen. Wie aus dem Gesetz hervorgeht, müssen Diensteanbieter mit weniger als 10.000 Teilnehmern selber keine technischen Maßnahmen zur Sperrung vornehmen. In den Diskussionen um das Gesetz war vor allem bemängelt worden, dass die Sperrungen wenig wirksam und leicht zu umgehen seien. Vielfach war vor allem die Einschränkung des Grundrechtes auf Information war kritisiert worden.