Bund muss Bevölkerungsschutz verstärken: Mehr Bunker als Teil der zivilen Verteidigung
In einer aktuellen Stellungnahme hat sich der Städte- und Gemeindebund für umfangreichere Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bei militärischen Auseinandersetzungen ausgesprochen. Angesichts der intensivierten Debatte über die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands fordert die kommunale Interessenvertretung, dass neben der Stärkung der Bundeswehr auch in den zivilen Schutz investiert werden müsse.
Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, André Berghegger, unterstrich in einem Statement die Wichtigkeit, die innere Widerstandsfähigkeit der Nation durch bedeutende finanzielle Mittel zu verbessern. Als Zielmarke für die zu ergreifenden Maßnahmen wurde die Summe von mindestens einer Milliarde Euro pro Jahr für die kommenden zehn Jahre definiert. Diese Investition solle den initialen Impuls darstellen und aus dem normalen Budget des Bundes gedeckt werden.
Berghegger spezifizierte als essenziellen Bestandteil des Bevölkerungsschutzes die Notwendigkeit, die Anzahl der Bunker in Deutschland zu erhöhen. Von den zu Zeiten des Kalten Krieges errichteten öffentlichen Schutzräumen seien lediglich noch ein Drittel vorhanden, die in Summe eine Kapazität für circa eine halbe Million Menschen haben. Die Reaktivierung außer Dienst gestellter Bunker sowie die Errichtung neuer, zeitgemäßer Schutzanlagen seien dringlich. Zudem könnten in städtischen Gebieten vorhandene Infrastrukturen wie Tiefgaragen und U-Bahn-Tunnel adaptiert werden.
Darüber hinaus brachte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes die Installation zusätzlicher Sirenen ins Gespräch. In einem digitalen Zeitalter, das durch Handy-Apps geprägt sei, plädierte er für einen ausbalancierten Anwendungskatalog aus digitalen und analogen Warnsystemen. Neben Apps müssten unter anderem auch Radio, Fernsehen, Anzeigetafeln und vor allem Sirenen Bestandteil der öffentlichen Warninfrastruktur sein, um sämtliche Kommunen abzudecken.
Durch diese Forderungen setzt der Verband den Fokus auf die Notwendigkeit eines umfassenden Schutzkonzepts für die Zivilbevölkerung, welches technische Innovationen einbezieht und bestehende Schutzmöglichkeiten reaktiviert. (eulerpool-AFX)