Britische Konservative vor historischer Herausforderung: Parlamentswahlen am 4. Juli
In einer Sondersitzung seines Kabinetts hat der britische Premierminister Rishi Sunak den lang erwarteten Wahltermin für die Parlamentswahlen verkündet. Am 4. Juli werden die Briten zu den Wahlurnen gerufen, wobei Umfragen eine schwere Schlappe für Sunaks Konservative zugunsten der Labour-Partei unter Keir Starmer prophezeien. Mit einem Vorsprung von etwa 20 Prozentpunkten scheint Labour auf einen deutlichen Sieg zuzusteuern. Für Sunak und seine Partei, die seit über einem Jahrzehnt an der Macht sind, könnte sich das Wahlergebnis als historisch denkbar schlechte Wende erweisen.
Seit seinem Amtsantritt im Oktober 2022 - als dritter Premierminister nach Boris Johnson und Liz Truss seit der letzten Wahl 2019 - ringt Sunak mit sinkenden Zustimmungswerten und einer anhaltenden Führungskrise innerhalb seiner Partei. In Großbritannien ist es üblich, dass der Regierungschef den Zeitpunkt der nächsten Wahl innerhalb einer flexiblen Periode weitgehend autonom festlegen kann, allerdings unter der Bedingung, dass er mindestens 25 Arbeitstage vorher die Öffentlichkeit in Kenntnis setzt.
Lange hat die Opposition lautstark einen Wahltermin gefordert, Sunak jedoch schien angesichts der demoralisierenden Umfragewerte Zeit schinden zu wollen. Selbst die zuletzt leicht verbesserten Wirtschaftsdaten und wiederholte Versprechen konnten das Ruder für die regierenden Konservativen nicht herumreißen. Bei kommunalen Wahlen verloren sie bereits hunderte Sitze und einen bedeutenden Bürgermeisterposten, sowie einen Parlamentswahlkreis in einer Nachwahl in Nordwestengland. Auch die rechtsgerichtete Reform UK, vormals als Brexit-Partei bekannt, erhöht den Druck auf die Konservativen, indem sie ihnen zunehmend Wählerstimmen abringt.
Die anstehenden Wahlen in Großbritannien könnten weitreichende politische Umschwünge mit sich bringen, die das politische Gesicht der Inselnation für die kommenden Jahre prägen werden. (eulerpool-AFX)
