Baerbock setzt auf verstärkten Druck: "Zweite Zeitenwende" gefordert
In einem leidenschaftlichen Appell betonte Außenministerin Annalena Baerbock die Notwendigkeit, den Druck auf die USA in ihren Verhandlungen mit Russland bezüglich der Ukraine zu erhöhen. Bei einer Veranstaltung in Potsdam unterstrich die Grünen-Politikerin die Bedeutung der transatlantischen Allianz, indem sie andeutete, dass die USA viel zu verlieren hätten, sollten sie die Partnerschaft mit den europäischen Demokratien lockern.
Baerbock zog Parallelen zur Zeitenwende, die Bundeskanzler Olaf Scholz zu Beginn des Ukraine-Konflikts proklamierte, und forderte nun eine "zweite Zeitenwende", die zögerliches Handeln und Unentschlossenheit in Fragen des Friedens ablehnt. Sie warnte davor, auf einen Scheinfrieden hereinzufallen, der lediglich eine Fortsetzung von Gewalt und Konflikten bedeuten könnte.
Ihre klare Message: Die Unterstützung der Ukraine ist essenziell für die europäische Friedenspolitik und darf nicht durch externe Kräfte definiert werden. Die jüngsten Gespräche zwischen den USA und Russland, die ohne Beteiligung der Ukraine geführt werden, stoßen bei Baerbock auf Skepsis.
Die Ministerin riet dazu, Geduld zu bewahren und sich nicht in überhastete Reaktionen drängen zu lassen. Insbesondere die jüngsten Treffen in Riad sowie das Telefonat zwischen Donald Trump und Wladimir Putin erforderten eine abwartende Haltung seitens Europas.
Baerbocks Botschaft: Klare Werte dürfen nicht auf dem Altar kurzfristiger Lösungen geopfert werden.
