Auswärtiges Amt hebt Reisewarnung für Teile Israels auf – Vertrauen in den Friedensprozess wächst
Die deutsche Regierung hat die seit Beginn des Gaza-Konflikts verhängte Reisewarnung für Teile Israels, angesichts eines zunehmend stabilen Friedensprozesses zwischen Israel und Palästina, zurückgenommen. Außenminister Johann Wadephul verkündete diesen bedeutenden Schritt in einem Treffen mit seinem nigerianischen Amtskollegen Yusuf Tuggar in Berlin. "Mein Vertrauen in den Friedensprozess ist insgesamt gewachsen", kommentierte der CDU-Politiker den Entscheid, der bereits zuvor in Tel Aviv nach Gesprächen mit seinem israelischen Amtskollegen Gideon Saar angedeutet wurde.
Das Auswärtige Amt sieht in der Region eine deutliche Stabilisierung, die diese Maßnahme rechtfertigt. "Wir haben ein gutes Bild von der Lage vor Ort und sehen, die Situation hat sich spürbar stabilisiert", erklärte Wadephul. Mit der Aufhebung der Teilreisewarnung soll auch der Austausch zwischen Deutschland und Israel gestärkt werden.
Dennoch bleibt Vorsicht geboten: Von Reisen in die Gebiete um den Gazastreifen sowie in den Norden Israels wird weiterhin dringend abgeraten. Auch Ostjerusalem und andere Landesteile Israels stehen weiterhin unter nicht notwendigen Reiseeinschränkungen, da das Land sich offiziell noch im Kriegszustand befindet.
Bereits Mitte Oktober hatte die israelische Regierung nach einem im Gazastreifen verkündeten Waffenstillstand auf die Aufhebung des deutschen Exportstopps und der Reisewarnungen gedrungen. Kanzler Friedrich Merz hatte am 8. August einen Stopp für Rüstungsexporte, die im Gaza-Konflikt genutzt werden könnten, verhängt, eine Entscheidung, die bisher nicht öffentlich revidiert wurde.
