Außenministerium verteidigt Botschafter Michaelis: Offenheit als Schlüssel in diplomatischen Beziehungen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat das offene und klare Warnen des deutschen Botschafters in den USA, Andreas Michaelis, hinsichtlich der politischen Veränderungen unter der neuen US-Administration um Donald Trump gerechtfertigt. In der ARD-Sendung "Caren Miosga" erklärte die Grünen-Politikerin, dass die Aufgabe der Botschaft darin bestehe, über bestehende und vergangene Entwicklungen zu berichten.
Der Bericht reflektiere die Ereignisse wie den Sturm auf das Kapitol und die damit verbundenen Diskussionen über die Bedeutung dieser Vorgänge für den Rechtsstaat. Dabei räumte sie ein, dass unterschiedliche Perspektiven auf diese Ereignisse existieren. Das Auswärtige Amt äußerte sich nicht zu Details des Dokuments, unterstrich jedoch die Wichtigkeit, dass Botschafter ungehindert über die Situation in ihren Ländern berichten können.
Diese Berichte seien essenziell für die deutsche Außenpolitik. "Wir würden unsere Augen und Ohren in der Welt verlieren, wenn wir aus Sorge vor Leaks nicht mehr berichten würden", betonte der Ministeriumssprecher. Auf die Frage zur künftigen Rolle von Michaelis in der US-Hauptstadt reagierte der Sprecher gelassen und lobte dessen umfassende Erfahrung.
Der Bericht sei auf professionelle Weise von der amerikanischen Seite interpretierbar. Ob Baerbock eine baldige Reise nach Washington plant, ließ der Sprecher offen, erwähnte jedoch alternative Formen der Kontaktaufnahme. Die Berichterstattung von Michaelis kurz vor Trumps Amtseinführung skizzierte unter anderem die radikalen Änderungen innerhalb der US-Politik.
Er sprach von einer "maximalen Disruption" und beschrieb Pläne, die bestehende politische und bürokratische Ordnungen außer Kraft setzen würden, was letztlich einer Neudefinition der verfassungsrechtlichen Grundlagen gleichkäme. Checks and Balances, so seine Einschätzung, würden nahezu ausgehebelt, und demokratische Grundprinzipien gefährdet.
