AfD verlangt sofortigen Bundeswehr-Abzug aus dem Irak
05. Januar 2020, 14:31 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, hat angesichts der Krise zwischen den USA und dem Iran einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus dem Irak gefordert. Die Bundesregierung müsse die Soldaten jetzt abziehen, "um nicht aus einem geordneten Abzug eine Evakuierungsoperation werden zu lassen", ließ sich Lucassen am Sonntag zitieren. Derzeit seien von den 120 im Irak in der Mission "Counter Daesh" eingesetzten deutschen Soldaten einige im US-geführten Hauptquartier in Bagdad eingesetzt, fügte er hinzu.
Die AfD-Bundestagsfraktion hatte zuletzt im Bundestag gegen eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gestimmt, der nach den Worten des AfD-Politikers "völkerrechtlich nicht legitimiert" sei. "Ihm wurde seitens der Bundesregierung keine klare Einsatzstrategie zugrunde gelegt und eine politische Stabilisierung des Irak ist aus dem Mandatsauftrag nicht erkennbar." Die Bundesregierung betreibe eine "plan- und ziellose Politik" auf dem Rücken der Soldaten, so Lucassen.
Die AfD-Bundestagsfraktion hatte zuletzt im Bundestag gegen eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gestimmt, der nach den Worten des AfD-Politikers "völkerrechtlich nicht legitimiert" sei. "Ihm wurde seitens der Bundesregierung keine klare Einsatzstrategie zugrunde gelegt und eine politische Stabilisierung des Irak ist aus dem Mandatsauftrag nicht erkennbar." Die Bundesregierung betreibe eine "plan- und ziellose Politik" auf dem Rücken der Soldaten, so Lucassen.
